Die Stadtteiltage, die ich nun schon seit vielen Jahren regelmäßig in meinem Kiez durchführe, gehören zu den wichtigsten Terminen, die ich als Wahlkreisabgeordneter wahrnehme. Im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern an den verschiedenen Ständen konnte ich auch in diesem Juli wieder viel über die Sorgen und Nöte im Stadtteil erfahren, Anregungen entgegennehmen – Dinge, die die Menschen bewegen, auch wenn sie nicht jeden Tag in der Zeitung stehen. Auch der Besuch bei wichtigen Institutionen des Stadtteils ist immer wieder informativ. Das Highlight des Tages war aber am Abend das Sommerfest in der Goethe15 – meinem Wahlkreisbüro – mit dem ehemaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der im Charlottenburger Gespräch unseren vielen Gästen in seiner gewohnt kurzweiligen Art Rede und Antwort stand.

Bild 1: Frühverteilung am U-Bhf. Bismarckstraße.

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Plenarrede zur CDU-Drucksache 18/0373 »Kuppel mit Kreuz wieder herstellen« am 22. Juni 2017

Die Debatte um das Kuppelkreuz auf dem Stadtschloss lässt die Wogen höher schlagen – auch im Parlament. Ich bin der Ansicht, dass es das Kuppelkreuz nicht braucht, durch die CDU geht offensichtlich in dieser Frage ein tiefer Riss; auch wenn sie es nicht merkt. Meine vollständige Plenarrede zur CDU-Drucksache 18/0373 »Kuppel mit Kreuz wieder herstellen« können Sie hier nachlesen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

es sind schon eigenartige Anträge, die von der CDU in letzter Zeit gerade zu Themen im Zusammenhang mit dem Humboldt-Forum und seiner Umgebung regelmäßig vorgelegt werden!

Haben wir beim letzten Mal auf Antrag der CDU über das Freiheits- und Einheitsdenkmal diskutiert, wobei es in Wahrheit mehr um der Frust darüber ging, dass die Linkspartei die CDU als Regierungspartner abgelöst hat, so heißt die Partie heute nicht CDU gegen Linkspartei, sondern CDU gegen CDU.

Die Debatte über das geplante Kreuz auf der Kuppel des Humboldt-Forums wurde nämlich von niemand anderem als dem früheren CDU-Senator Volker Hassemer losgetreten. Von daher ist es erstaunlich, dass Frau Kollegin Seibeld hier eine ideologische Kampagne der Linksfraktion sieht. Nun ist es sicherlich auch einem Mitglied der christlich-demokratischen Union gestattet, eine persönliche Meinung zur Verwendung christlicher Symbole zu haben und diese zu äußern; ich kenne umgekehrt übrigens auch Atheisten, die für das Kuppelkreuz sind! (mehr …)

Unter diesem Titel war ich zu einem Podiumsgespräch im Literaturhaus Fasanenstraße geladen, um hier mit Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke), Lisa Paus (Grüne, MdB), SPD-Bundestagskandidat Tim Renner und Superintendent Carsten Bolz über die Entwicklung der Wohnungssituation in Berlin und speziell in Charlottenburg zu sprechen. Eingeladen hatte Ralph Thomas Kappler, ein engagierter Bürger aus dem Kiez, der auch als Moderator fungierte und durch den Nachmittag führte.

Auf dem Podium: (v.l.n.r.) Katrin Lompscher (Bausenatorin), Carsten Bolz (Superintendent), Lisa Paus (MdB), Tim Renner (Kultur-Staatssekretär a.D., Bundestagskandidat), Frank Jahnke (MdA, Wahlkreisabgeordneter) und Ralph Thomas Kappler als Gastgeber und Moderator (Foto: Andrew Grauman)

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Die Berliner Sternwarten und Planetarien zu Gast in der Goethe15. Am Abend des 8. März besuchte der Direktor des Zeiss-Großplanetariums Tim Florian Horn uns im Charlottenburger Gespräch und bewies eindrucksvoll, wie man das Thema „Weltraum“ anschaulich und unterhaltsam unter die Menschen bringt.

Anschaulich: Tim Florian Horn war der erste Gast der Charlottenburger Gespräche, der einen Vortrag mitsamt umfangreicher grafischer Präsentation mitbrachte.

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Vor etwas über einem Jahr, am 1. Februar 2016, starb an der Tauentzienstraße ein unbeteiligter 69-jähriger Autofahrer infolge eines im Polizeijargon als »Profilierungsrennen« bezeichneten illegalen Autorennens. Nun hat das Berliner Landgericht zeitnah sein Urteil gesprochen und den Täter zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt.
Zumeist wird in ähnlichen Fällen von fahrlässiger Tötung ausgegangen. Das Berliner Landgericht geht damit davon aus, dass ein Vorsatz vorhanden war, weil die Teilnehmer am Rennen die Tötung unbeteiligter Dritter billigend in Kauf genommen hätten.
Als Abgeordneter des betroffenen Wahlkreises begrüße ich dieses Urteil ausdrücklich aus politischer und moralischer Sicht. Solche Rennen sind nicht einfach ein »Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit«, sondern sie setzen eine Sichtweise voraus, die auf andere Menschen prinzipiell keine Rücksicht nimmt. Ein hartes Urteil erscheint mir angebracht, weil damit Taten, die aus gewohnheitsmäßiger Regel- und Gesetzesübertretung resultieren und die die billigende Inkaufnahme schwerer Körperverletzungen und Tötungen beinhalten, nicht länger nur als Fahrlässigkeiten beurteilt werden, sondern auch als vorsätzlich gelten können. Dies entspricht meines Erachtens unserem moralischen Empfinden, dass die Tötung bzw. Verletzung Dritter aus schierem Desinteresse an den Folgen des eigenen Handelns mit vorsätzlichen Gewalttaten durchaus gleich setzt.
Allerdings bringt auch ein solches Urteil wenig, wenn die illegalen Rennen weitergehen. Daher erneuere ich meine schon seinerzeit erhobene Forderung (Newsletter Frank Jahnke, 2/2016, S.2), an betroffenen Straßenabschnitten mehr Blitzer aufzustellen. Auch präventive Maßnahmen in der betroffenen Szene halte ich für eine sinnvolle Maßnahme.

Das lange Warten hatte dann endlich ein Ende: Die Koalition steht, nachdem gestern auch die Mitglieder der Linkspartei mit einem überragenden Ergebnis den Koalitionsvertrag bestätigt haben. Und so wählten wir Abgeordneten dann heute mit großer Mehrheit Michael Müller zum Regierenden Bürgermeister, der im Anschluss im Roten Rathaus gleich seine neuen Senatorinnen und Senatoren ernannte und diese am Nachmittag auch gleich zur ersten Senatssitzung einbestellte; schließlich hat die neue Koalition aus SPD, Grünen, Linken viel zu tun in den kommenden Jahren: Während die vergangenen Jahre eher von Sparmaßnahmen und Haushaltssanierungen geprägt waren, wollen wir nun verstärkt in die wachsende Stadt investieren. Dazu gehören unter anderem ein verstärkter Bau bezahlbarer Wohnungen, wachsende Ausgaben in eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur und auch (endlich) der Aufbau eines echten, ernstzunehmenden Stadtwerkes, was mir ein besonderes Anliegen ist, um die Berlinerinnen und Berliner mit bezahlbarer Energie zu versorgen.

Ich wünsche Michael Müller und dem neuen Senat alles Gute und viel Schaffenskraft!

Frisch gewählt und gut gelaunt: Mit Michael Müller kurz nach der Wahl im Plenum.

Wieder einmal hoher Besuch in der Goethe15: Zum Auftakt der neuen Legislaturperiode hatte ich unseren Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh zu Gast. Sinn und Zweck des kurzweiligen Zusammenkommens am Freitagabend war es nicht nur, von Raed aus den aktuellen Koalitionsverhandlungen zu hören, sondern auch, nach dem anstrengenden Wahlkampf bei einem guten Gläschen und leckeren Happen zusammenzukommen und sich auszutauschen. Und so war die Goethe dann am Abend auch gerammelt voll mit Gästen aus der Nachbarschaft, Partei und Freunden, die sich den Auftritt von Raed Saleh nicht entgehen lassen wollten.

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Unter diesem Titel konnte ich auch diesmal wieder hochkarätige Gäste in der Goethe15 zu einem Charlottenburger Gespräch begrüßen.

Zu Gast war diesmal keine geringere als die Bildungssenatorin Sandra Scheeres und der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz, der im Bundestag Bildungsexperte der SPD ist. Ziel war es, mit dieser im Bildungsbereich leider oft noch unüblichen Zusammensetzung aus Bundes- und Landesebene deutlich zu machen, dass Bildung nicht ausschließlich das Thema der Länder ist, wie es oft geäußert wird, sondern, dass Bildung auch durch den Bund aktiv begleitet und unterstützt wird. Dies machten meine beiden Gäste auch deutlich und nicht zuletzt Swen Schulz beschrieb auch in seiner gewohnt kurzweiligen Art, welch juristische Anstrengungen machmal nötig sind, insbesondere, wenn einige Länder sich einer Modernisierung der Bildungssysteme verweigern.

Im Gespräch: Mit Leidenschaft sind meine beiden Gäste für das Thema Bildung bei der Sache

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Wenn Sie schon ein bisschen länger in der City-West wohnen, haben Sie möglicherweise schon von meinen Stadtteiltagen gehört, die ich seit vielen Jahren regelmäßig veranstalte und zu denen ich auch Sie gern einlade, mich an einem Tag in Charlottenburg exemplarisch durch einen Abgeordneten-Tag zu begleiten. Dieses Mal habe ich den 14. Juli gewählt, der ja bekanntlich auch der französische Nationalfeiertag ist und aus diesem Anlass das Maison de France am Kudamm besucht. Doch zuvor haben wir mit der mobilen Bürgersprechstunde am U-Bahnhof Bismarckstraße gestartet und die Ruth Cohn-Schule ganz in der Nähe besucht. Am Nachmittag war ich schließlich noch auf dem Polizeiabschnitt 24 zu Gast und Gastgeber bei meinem kleinen Sommerfest in der Goethe15 mit Bausenator Andreas Geisel.

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Nachdem sich in der Woche zuvor schon der Regierende Bürgermeister Michael Müller die Ehre zu einem Charlottenburger Gespräch gab, konnte ich diesmal den Bausenator Andreas Geisel in der Goethe15 willkommen heißen.

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