Solidarisches Grundeinkommen

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, kämpft für einen sozialpoliti­schen Systemwechsel. Das Solidarische Grundeinkommen (SGE) soll Menschen in Arbeit bringen statt sie – so Müller – »im ge­scheiterten Hartz-IV-System zu verwalten«.

Michael Müller nimmt den neuen Newsletter in Empfang, in dem mein Bericht zum Solidarischen Grundeinkommen ebenfalls abgedruckt ist.

Schon Ende Oktober regte der Regierende Bürgermeister an, über eine neue Form so­zialer Absicherung nachzudenken und ein Solidarisches Grundeinkommen ins Auge zu fassen. In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Berliner Stimme beschreibt er ausführlich, wie er sich das SGE vorstellt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat inzwischen eine erste Machbarkeitsstudie vorgelegt und siehe da: Es geht!

Die Grundidee des SGE wird hier auszugs­weise vorgestellt (rote Schrift). Dieses Konzept bringt eine völlig neue Idee in die Diskussionen über soziale Spaltung und so­ziale Verunsicherung ein. Die strukturellen Webfehler einzugestehen, die in das Arbeits­losengeld II eingelassen sind, fällt den meis­ten prominenten Politikern schwer. Müller gibt allen denen Hoffnung, die unter diesem System zu leiden haben. Dass die Demokratie sich damit am meisten selbst schädigt, scheint bislang nur wenigen aufzufallen. (mehr …)

Michael Müller erneut Regierender Bürgermeister – neuer Senat steht!

Das lange Warten hatte dann endlich ein Ende: Die Koalition steht, nachdem gestern auch die Mitglieder der Linkspartei mit einem überragenden Ergebnis den Koalitionsvertrag bestätigt haben. Und so wählten wir Abgeordneten dann heute mit großer Mehrheit Michael Müller zum Regierenden Bürgermeister, der im Anschluss im Roten Rathaus gleich seine neuen Senatorinnen und Senatoren ernannte und diese am Nachmittag auch gleich zur ersten Senatssitzung einbestellte; schließlich hat die neue Koalition aus SPD, Grünen, Linken viel zu tun in den kommenden Jahren: Während die vergangenen Jahre eher von Sparmaßnahmen und Haushaltssanierungen geprägt waren, wollen wir nun verstärkt in die wachsende Stadt investieren. Dazu gehören unter anderem ein verstärkter Bau bezahlbarer Wohnungen, wachsende Ausgaben in eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur und auch (endlich) der Aufbau eines echten, ernstzunehmenden Stadtwerkes, was mir ein besonderes Anliegen ist, um die Berlinerinnen und Berliner mit bezahlbarer Energie zu versorgen.

Ich wünsche Michael Müller und dem neuen Senat alles Gute und viel Schaffenskraft!

mimue2016

Frisch gewählt und gut gelaunt: Mit Michael Müller kurz nach der Wahl im Plenum.

Michael Müller zu Gast in der Goethe15

Am Freitag, den 13. November war »Full House« in der Goethe15 angesagt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller war im Rahmen der Charlottenburger Gespräche bei mir zu Gast. Dabei ging es vor allem darum, Leitbild und Richtung der Regierungspolitik im direkten Dialog mit dem Publikum zu diskutieren.

sttmm15

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