Liebe Leserinnen und Leser,

im Juli und August herrscht Ferienzeit, Berlin ist vielleicht etwas ruhiger als sonst, aber keineswegs sind alle verreist. Viele nutzen die Gunst des 9-Euro-Tickets für Ausflüge in die nähere und weitere Umgebung.

Auch wenn die Corona-Zahlen nach wie vor nicht gerade niedrig sind, finden in diesem Sommer Sport- und Kulturereignisse sowie politische Versammlungen in einem Umfang wie seit drei Jahren nicht mehr statt.  Das Rote Rathaus war Ende Juni erstmals seit langem wieder Veranstaltungsort der »Hauptstadtkonferenz Elektromobilität«, und sogar das traditionelle Berliner Hoffest fand nach zweijähriger Pause im Rathaus – und diesmal insbesondere auch auf dem Platz davor – bei traumhaftem Sommerwetter Anfang Juli statt.

Bei bestem Wetter veranstaltete auch die SPD-Abteilung »Rund um den Karl-August-Platz« einen Sommerempfang an ihrem neuen Tagungsort mit unserem Bundestagsabgeordneten Michael Müller.  Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ILA, von der in diesem Newsletter ebenfalls die Rede ist, fand erstmalig seit vier Jahren wieder statt und hat nun sogar eine längerfristige Perspektive. An der Komischen Oper gibt es nach zehn erfolgreichen Jahren unter Barrie Kosky einen Wechsel in der Intendanz, von dem in diesem Newsletter ausführlich die Rede ist. Außerdem berichte ich wieder über einen Unternehmensbesuch in einem innovativen Berliner Industriebetrieb und gebe einen guten Tipp für einen lohnenden Ausstellungsbesuch an einem der hoffentlich auch mal stattfindenden Regentage.

Wie das Wetter auch sei, wünsche ich in jedem Falle entspannte Sommerwochen!

Ihr / Euer

Frank Jahnke

Der aktuelle Newsletter kann hier heruntergeladen und gelesen werden: 2022_07_08_Newsletter_Frank-Jahnke

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für Juli/August 2018 ist fertig.

2018_07_08_Newsletter_Frank_Jahnke

Themen sind diesmal: Berlins Bundesratspräsidentschaft, die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Margot Friedländer und Inge Deutschkron, die Gedenkstätte Belower Wald, ein Unternehmensbesuch mit dem Geschäftsfeld »Drohnen«, die Friedensburg-Oberschule in der Goethestraße sowie das Sommerfest in der Goethe15.

Wie gewohnt gibt es einen aktuellen Ausstellungstipp. Diesmal besuche ich eine Ausstellung des Berliner Künstlers Uwe Tabatt.

Ich wünsche eine angenehme Lektüre. Wenn Sie Hinweise und Anmerkungen haben, zögern Sie nicht, mir eine Mail zu schreiben!

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, kämpft für einen sozialpoliti­schen Systemwechsel. Das Solidarische Grundeinkommen (SGE) soll Menschen in Arbeit bringen statt sie – so Müller – »im ge­scheiterten Hartz-IV-System zu verwalten«.

Michael Müller nimmt den neuen Newsletter in Empfang, in dem mein Bericht zum Solidarischen Grundeinkommen ebenfalls abgedruckt ist.

Schon Ende Oktober regte der Regierende Bürgermeister an, über eine neue Form so­zialer Absicherung nachzudenken und ein Solidarisches Grundeinkommen ins Auge zu fassen. In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Berliner Stimme beschreibt er ausführlich, wie er sich das SGE vorstellt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat inzwischen eine erste Machbarkeitsstudie vorgelegt und siehe da: Es geht!

Die Grundidee des SGE wird hier auszugs­weise vorgestellt (rote Schrift). Dieses Konzept bringt eine völlig neue Idee in die Diskussionen über soziale Spaltung und so­ziale Verunsicherung ein. Die strukturellen Webfehler einzugestehen, die in das Arbeits­losengeld II eingelassen sind, fällt den meis­ten prominenten Politikern schwer. Müller gibt allen denen Hoffnung, die unter diesem System zu leiden haben. Dass die Demokratie sich damit am meisten selbst schädigt, scheint bislang nur wenigen aufzufallen. (mehr …)

Das lange Warten hatte dann endlich ein Ende: Die Koalition steht, nachdem gestern auch die Mitglieder der Linkspartei mit einem überragenden Ergebnis den Koalitionsvertrag bestätigt haben. Und so wählten wir Abgeordneten dann heute mit großer Mehrheit Michael Müller zum Regierenden Bürgermeister, der im Anschluss im Roten Rathaus gleich seine neuen Senatorinnen und Senatoren ernannte und diese am Nachmittag auch gleich zur ersten Senatssitzung einbestellte; schließlich hat die neue Koalition aus SPD, Grünen, Linken viel zu tun in den kommenden Jahren: Während die vergangenen Jahre eher von Sparmaßnahmen und Haushaltssanierungen geprägt waren, wollen wir nun verstärkt in die wachsende Stadt investieren. Dazu gehören unter anderem ein verstärkter Bau bezahlbarer Wohnungen, wachsende Ausgaben in eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur und auch (endlich) der Aufbau eines echten, ernstzunehmenden Stadtwerkes, was mir ein besonderes Anliegen ist, um die Berlinerinnen und Berliner mit bezahlbarer Energie zu versorgen.

Ich wünsche Michael Müller und dem neuen Senat alles Gute und viel Schaffenskraft!

Frisch gewählt und gut gelaunt: Mit Michael Müller kurz nach der Wahl im Plenum.

Am Freitag, den 13. November war »Full House« in der Goethe15 angesagt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller war im Rahmen der Charlottenburger Gespräche bei mir zu Gast. Dabei ging es vor allem darum, Leitbild und Richtung der Regierungspolitik im direkten Dialog mit dem Publikum zu diskutieren.

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