Newsletter für Januar/Februar 2024

Liebe Leserinnen und Leser,

hier finden sie meinen Newsletter für Januar / Februar 2024, in dem ich wie immer über aktuelle Themen aus Kultur, Wirtschaft und Stadtpolitik berichte, zum Download.

Aus dem Inhalt:

  • „Gegen das Schweigen. Gegen Antisemitismus“ – Solidaritätskonzert im Berliner Ensemble
  • Stadtentwicklung: Kulturelle Belange schon der Planung neuer Quartiere berücksichtigen!
  • Persönlichkeiten: Andrea Gräfin Bernstorff und Prof. Peter Raue
  • Unternehmensbesuch im Wintergarten Berlin
  • Ausstellungstipp: Edvard Munch in Potsdam und Berlin
  • Sopranistin Jenny Sofroniadou mit dem Daphne-Preis ausgezeichnet

Ich wünsche eine anregende Lektüre. Wenn Sie Hinweise und Anmerkungen haben, zögern Sie nicht, eine Mail zu schreiben (newsletter@frank-jahnke.de)!

Mit freundlichen Grüßen

Frank Jahnke

Seit dem 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Gern informiere ich Sie auch weiterhin über meine Aktivitäten. Der Schutz Ihrer Daten ist mir wichtig. Ihre im Verteiler gespeicherten Daten (z.B. Vorname, Nachname und E-Mail-Adresse) werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet und nicht an Dritte weitergeben. Wenn Sie damit auch weiterhin einverstanden sind, brauchen Sie nichts zu unternehmen. Wenn Sie meinen Newsletter aber nicht mehr empfangen möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an newsletter@frank-jahnke.de mit dem Betreff „Abmeldung Newsletter“.

Berlin wird Zukunftsort für Industrie und Kultur – Gastbeitrag im Tagesspiegel

In Berlin müssen Industrie und Kultur zusammen gedacht werden – hier liegt die ökonomische Zukunft der Stadt! In meinem Gastbeitrag im Tagesspiegel (15.02.2021, S. 12) gehe ich näher darauf ein.
Der Beitrag ist hier nun auch online abrufbar.

Rede zur Aktuellen Stunde: »Weitere wirksame Corona-Hilfen für Berlins Bevölkerung und Wirtschaft«

Herr Präsident!

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Herr Gräff, Sie haben oft das Wort »Skandal« in Ihrer Rede benutzt. Skandalös und von Unwissenheit geprägt ist Ihre Rede gewesen!

Damit ist wirklich keinem Unternehmen geholfen, dass Sie sich hier in dieser Weise produzieren. Auch nicht damit, dass Sie die Bundesebene sozusagen aufspalten. Ich hatte in meinem Redemanuskript den Namen Altmaier bisher gar nicht stehen, aber wenn Sie nun dermaßen einseitig auf Ressorts in der Bundesregierung hinweisen, die daran schuld sein sollen, muss man natürlich sagen: Herr Altmaier ist tatsächlich der für die Wirtschaft verantwortliche Minister.

Wenn Sie konstatieren, dass wir uns natürlich Kongresse wünschen, dass wir wollen, dass Gastronomie öffnet, dass Veranstaltungen stattfinden: Ja, das wollen auch wir alle.

Ich will mal kurz erklären, was Ihnen vielleicht entgangen ist: (mehr …)

Plenarrede vom 17.09.2020: Berlins Kultur sicher durch die Krise bringen

Herr Präsident,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist zweifelsohne eine äußerst unglückliche Fügung, dass sowohl das Coronavirus als auch die Kulturlandschaft auf Veranstaltungen mit Menschenansammlungen angewiesen sind. Nur dort, wo viele Menschen zusammenkommen, findet die massenhafte Verbreitung des Virus statt. Viele Menschen möchte aber auch die Kultur erreichen – sei es in Opern, Theatern, Konzerten, Museen in Kinos oder Clubs. Und daher ist ausgerechnet die Kulturbranche, welche die DNA dieser bunten, lebendigen und vielfältigen Stadt so wesentlich prägt wie kaum eine zweite, durch diese Corona-Krise betroffen.

Öffentlich geförderte Kulturinstitutionen sind durch Einnahmeausfälle aufgrund ausgefallener Veranstaltungen betroffen – ihre Spielzeit 2019/20 endete ja Anfang März. Die Folgen für ihre Wirtschaftspläne und für den Landeshaushalt werden erst gegen Ende des Jahres genau zu beziffern sein. Wobei natürlich auch der nun vorsichtig wieder angelaufene Spielbetrieb unter Corona-Bedingungen längst nicht die für die zweite Jahreshälfte veranschlagten Zahlen erreichen wird.

Private Kulturinstitutionen und selbstständige Kunstschaffende leiden aber besonders unter dem Wegbrechen ihrer Arbeitsmöglichkeiten und sind im letzten halben Jahr unverschuldet in existenzbedrohliche Situationen geraten.

Hier konnte die Berliner Politik nicht tatenlos zusehen, hat auch nicht tatenlos zugesehen, sondern schneller als jedes andere Bundesland bereits im März mit den Soforthilfeprogrammen I und II unbürokratisch Unterstützung für Soloselbständige und Kleinstunternehmen bis zu zehn Beschäftigten geleistet. Mit der Soforthilfe IV folgten dann im Mai private Institutionen und Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten, sofern sie sich in Liquiditätsschwierigkeiten befanden. Hier profitierten Kabaretts ebenso wie Kinos, Veranstaltungsorte der freien Szene oder die Urania Berlin. Die Fortsetzung 2.0 der Soforthilfe IV ist gerade in der Bewilligung, und weitere Schritte werden folgen.

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Plenarrede contra eine unwirksame Klausel

[Plenarrede vom 30.01.2020]

Frau Präsidentin,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

die CDU legt hier einen Antrag vor, der die Vergabe von staatlichen Fördermitteln u. a. im Kulturbereich neben dem Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung auch an die ausdrückliche Anerkennung des Existenzrechts Israels binden will. Wir lehnen dies ab, weil a) Kulturschaffende und andere Zuwendungsempfänger unter Generalverdacht gestellt werden und b) eine solche Klausel nicht geeignet wäre, den gewünschten Zweck überhaupt zu erzielen.

Selbstverständlich sollen weder Antisemiten noch andere Extremisten Geld vom Staat erhalten. Doch die von der CDU vorgeschlagene Klausel ist nicht geeignet, dies zu erreichen.

Nehmen wir doch den Fall, den die CDU in der Begründung ihres Antrags selbst exemplarisch anführt: Das Berliner Pop-Kultur-Festival sah sich in den Jahren 2017 und 2018 mit einer international agierenden Boykott-Bewegung konfrontiert, die für die Absagen prominenter Künstler sorgte. Dahinter stand – tatsächlich – eine antiisraelische Kampagne, initiiert von der international operierenden israelfeindlichen BDS-Bewegung, deren Ziel die wirtschaftliche, politische und kulturelle Isolierung Israels ist. Die BDS-Kampagne hat in der arabischen Welt besonders großen Einfluss, Künstler, die ihrem Boykott-Aufruf nicht folgen, müssen damit rechnen, in ihren Heimatländern Probleme zu bekommen. Aber auch in England oder den USA finden sich Unterstützer der global aktiven BDS-Bewegung.

Doch weshalb wurde das Berliner Pop-Kultur-Festival überhaupt boykottiert? – Die israelische Botschaft hatte das Festival mit 1.200 Euro Reisekostenzuschüssen unterstützt und wurde daher auch als Unterstützer auf der Homepage des Festivals genannt. Die bloße Nennung Israels reichte der Boykott-Bewegung bereits aus, um die Künstler von der Teilnahme abzuhalten. Doch Festivalleiterin Katja Lucker ließ sich davon nicht beeindrucken und erklärte im Deutschlandfunk   „Natürlich machen wir weiter was mit Israel“.

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Kulturelle Angelegenheiten

Manuskript meiner Plenarrede zum Einzelplan 08 »Kulturelle Angelegenheiten« vom 14. Dezember 2017

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

das kreative und offene Klima, das in Berlin herrscht, wird nachhaltig durch eine lebendige Kultur bestimmt. Berlin ist das internationale Schaufenster der Berliner Republik, gerade weil Kunst, Kultur und Kreativszene hier zu den zentralen Ressourcen gehören.

Die Kultur hat die Erfolgsgeschichte Berlins in besonderer Weise ermöglicht. Nach Jahren der Konsolidierung und der Einsparungen vielerorts, bildet sich die Bedeutung der Kultur zunehmend auch im Haushalt ab. Lag der Kulturetat bis 2015 noch unter 500 Mio. Euro, so beschließen wir heute einen Kulturhaushalt von über 700 Mio. Euro für 2018 und 2019. Die erhebliche Mittelerhöhung bezeugt unseren politischen Willen, die Bedingungen für eine kreative und offene Stadt weiterzuentwickeln und Räume für Austausch, Begegnung und Auseinandersetzung zu erhalten und neu zu schaffen. (mehr …)

Die Berliner Bühne – Charlottenburger Gespräch mit Dieter Hallervorden

Kurzweilig, informativ und spannend – Dieter Hallervorden sorgte für ein »ausverkauftes Haus« in der Goethe15 und für ein Charlottenburger Gespräch der besonderen Art. Vielen Dank dem Stargast und dem Publikum.

Wenn man Dieter Hallervorden zum Gespräch bittet, bleibt der Humor nicht vor der Tür (auch wenn unsere in der Goethe15 beim Öffnen leider kein »palim, palim« erklingen lässt). Foto: TP Presseagentur

Für einen Kulturpolitiker ist es wichtig, immer den Kontakt zu den Akteuren der Kulturszene zu halten. Deshalb habe ich den Intendanten des Schlosspark Theaters, Dieter Hallervorden, zum Gespräch eingeladen, um mit ihm über sein Leben, über das Theater und über die Schauspielkunst zu sprechen. Mit 25 Jahren gründete Hallervorden in West-Berlin das Kabarett Die Wühlmäuse, heute ist er darüber hinaus einem Millionenpublikum längst als sehr facettenreicher Schauspieler aus Film und Fernsehen bekannt. (mehr …)

Charlottenburger Stadtteiltag am 14. Juli

Wenn Sie schon ein bisschen länger in der City-West wohnen, haben Sie möglicherweise schon von meinen Stadtteiltagen gehört, die ich seit vielen Jahren regelmäßig veranstalte und zu denen ich auch Sie gern einlade, mich an einem Tag in Charlottenburg exemplarisch durch einen Abgeordneten-Tag zu begleiten. Dieses Mal habe ich den 14. Juli gewählt, der ja bekanntlich auch der französische Nationalfeiertag ist und aus diesem Anlass das Maison de France am Kudamm besucht. Doch zuvor haben wir mit der mobilen Bürgersprechstunde am U-Bahnhof Bismarckstraße gestartet und die Ruth Cohn-Schule ganz in der Nähe besucht. Am Nachmittag war ich schließlich noch auf dem Polizeiabschnitt 24 zu Gast und Gastgeber bei meinem kleinen Sommerfest in der Goethe15 mit Bausenator Andreas Geisel.

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Das C/O Berlin in der City West: Stephan Erfurt im Charlottenburger Gespräch in der Goethe15

Seit ziemlich genau anderthalb Jahren hat das renommierte Ausstellungshaus für Fotografie C/O Berlin seinen Sitz im Amerika-Haus im Herzen der City-West. Zeit genug, um fester Bestandteil der Kulturlandschaft der City-West zu werden und Grund genug, ihren Gründer und Leiter Stephan Erfurt zum Charlottenburger Gespräch zu bitten.

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