Kulturelle Angelegenheiten

Manuskript meiner Plenarrede zum Einzelplans 08 »Kulturelle Angelegenheiten« vom 14. Dezember 2017

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

das kreative und offene Klima, das in Berlin herrscht, wird nachhaltig durch eine lebendige Kultur bestimmt. Berlin ist das internationale Schaufenster der Berliner Republik, gerade weil Kunst, Kultur und Kreativszene hier zu den zentralen Ressourcen gehören.

Die Kultur hat die Erfolgsgeschichte Berlins in besonderer Weise ermöglicht. Nach Jahren der Konsolidierung und der Einsparungen vielerorts, bildet sich die Bedeutung der Kultur zunehmend auch im Haushalt ab. Lag der Kulturetat bis 2015 noch unter 500 Mio. Euro, so beschließen wir heute einen Kulturhaushalt von über 700 Mio. Euro für 2018 und 2019. Die erhebliche Mittelerhöhung bezeugt unseren politischen Willen, die Bedingungen für eine kreative und offene Stadt weiterzuentwickeln und Räume für Austausch, Begegnung und Auseinandersetzung zu erhalten und neu zu schaffen. (mehr …)

Die wirtschaftliche Bilanz Berlins

Manuskript meiner Plenarrede zur wirtschaftlichen Bilanz Berlins und zum Haushalt Einzelplan 13 vom 14. Dezember 2017

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist inzwischen ja kein Geheimnis mehr, dass Berlins wirtschaftliche Entwicklung mit den Worten »arm, aber sexy« nicht mehr zutreffend umschrieben ist. Der zweite Teil dieser bekannten Formulierung ist zwar nach wie vor unstrittig, der erste allerdings trifft nicht mehr zu. Vielmehr ist Berlin nach wie vor »sexy« und gerade deshalb geht es der Berliner Wirtschaft und den Berlinerinnen und Berlinern immer besser.

Die Arbeitslosigkeit wird kontinuierlich abgebaut. Das Bruttoinlandsprodukt wächst und steht im Bundesvergleich gut da. Die Gründerszene ist vitaler als in jeder anderen deutschen Stadt. Auch die Berliner Industrie beinhaltet viel mehr als nur die Produktion von Waren. Für 40 % der Dienstleistungsunternehmen ist die Industrie der wichtigste Kunde. Und auch die Berliner Exportwirtschaft steht gar nicht so schlecht da, wie eine Untersuchung des DIW zeigt, weil sie den Export von Dienstleistungen mitberücksichtigt.

Die Gründe für diese gute Entwicklung sind nicht vom Himmel gefallen. In einer aktuellen DIW-Studie im Auftrag der IHK werden zwei ganz wesentliche Faktoren genannt, in denen Berlin sehr stark ist. Das sind einerseits das »F+E-Potential« und andererseits das »Kulturpotential«. Letzteres lockt Arbeitgeber wie Arbeitnehmer nach Berlin. Und mit drei großen Universitäten, der UdK sowie zahlreichen Fachhochschulen und weiteren Bildungseinrichtungen besteht in Berlin auch in Zukunft die Chance auf eine dynamische Wachstumsentwicklung. (mehr …)

Newsletter Dezember 2017

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für den Dezember 2017 ist fertig.

2017_12_Newsletter_Frank_Jahnke

Der Newsletter befasst sich diesmal vor allem mit Themen aus Kultur und Wirtschaft: Unternehmensbesuche, Industriekultur, Leitkulturdebatte, Dieter Hallervorden und das Schlosspark Theater sowie mein Ausstellungstipp – diesmal zu Herta BSC. Außerdem wird das neue Buch von Matthias Brandt vorgestellt. Nach der in den 60er Jahren bekannten Science-Fiction-Fernsehserie lautet sein Titel »Raumpatrouille«.

Ihr
Frank Jahnke

Mein aktueller Ausstellungstipp

»HAUPTSTADTFUSSBALL – 125 Jahre Hertha BSC & Lokalrivalen«

Das Jahr 2017 war nicht nur das Jubiläumsjahr der Reformation, das mit zahlreichen Ausstellungen gewürdigt wurde, es gab in diesem Jahr auch ein bescheideneres und nicht so rundes Jubiläum: 125 Jahre Hertha BSC!

Am 25. Juli 1892 war es, als einige frühe Fußballpioniere während eines Ausflugs mit einem Dampfer namens »Hertha« einen Fuß­ballverein gründeten und ihm den Namen Hertha 1892 gaben. Der »Gründungsdam­pfer« konnte sogar noch ausfindig gemacht werden, und eigentlich sollte das 125. Jubi­läum mit einer Fahrt auf dem Dampfer begangen werden, was aber nicht klappte (vielleicht gelingt es noch in diesem Jahr, den Dampfer auf Berliner Gewässer zu holen).

Was aber pünktlich zum Vereinsjubiläum ge­lang, war die Eröffnung der Ausstellung »HAUPSTADTFUSSBALL« im Ephraim-Palais. Dass Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Kultursenator Klaus Lederer zur Eröff­nung sprachen und auch Vorworte für den Ausstellungskatalog lieferten, macht schon deutlich, dass es bei dieser Ausstellung keinesfalls nur um Sport geht, sondern um Fußball als Teil der Kultur und Teil unserer Geschichte.

Ephraim-Palais am Abend. Foto: Frank Jahnke

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Linke Leitkultur? – Charlottenburger Gespräch mit Raed Saleh und Klaus Wowereit

Eine spannende Debatte zur Bedeutung gemeinsamer Werte in der Goethe15

Zu einem weiteren Charlottenburger Gespräch war der Autor des nicht nur innerhalb der SPD vieldiskutierten Buches »Ich deutsch: Die neue Leitkultur«, Raed Saleh, zu Gast. Ebenfalls mit dabei war Klaus Wowereit, dem die Rolle zufiel, die Thesen kritisch zu betrachten und eine zweite Perspektive zu bieten.

Auch diese Veranstaltung erfreute sich eines sehr starken Andrangs – das Interesse an der Thematik ist offenbar erheblich. In Zeiten globaler wirtschaftlicher Konkurrenz und Vernetzung, rasanten technologischen Wandels insbesondere im Bereich der künstlichen Intelligenz und der digitalen Technologien, des neoliberalen Umbaus des Sozialstaats sowie starker weltweiter Migrationsbewegungen stellt sich die Frage des gesellschaftlichen Zusammenhangs neu. Wenn ein bekannter Berliner Politiker wie Raed Saleh, der in Palästina geboren wurde, ein Buch mit dem Titel »Ich deutsch« veröffentlicht und die Frage einer »Leitkultur« zu diskutieren verspricht, weckt das natürlich Interesse.

Spannende Diskussionen und gute Laune schließen sich nicht aus. Die Auswahl der Anzüge war im Übrigen nicht abgesprochen (Foto: Dierk Spreen)

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Solidarität mit der Ibn Rushd-Goethe-Moschee und Frau Seyran Ateş

Rede zum Antrag der AfD-Fraktion vom 30.11.17

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

ein Antrag der AfD-Fraktion, in dem Solidarität mit einer Moschee und einer Muslimin gefordert wird, ist zunächst einmal überraschend.

Üblicherweise tut sich diese Partei durch platte Islamfeindlichkeit hervor, wie beispielsweise der von der AfD aufgestellte Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten Albrecht Glaser, der öffentlich erklärt hat: »Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert, und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.« (mehr …)

Die Berliner Bühne – Charlottenburger Gespräch mit Dieter Hallervorden

Kurzweilig, informativ und spannend – Dieter Hallervorden sorgte für ein »ausverkauftes Haus« in der Goethe15 und für ein Charlottenburger Gespräch der besonderen Art. Vielen Dank dem Stargast und dem Publikum.

Wenn man Dieter Hallervorden zum Gespräch bittet, bleibt der Humor nicht vor der Tür (auch wenn unsere in der Goethe15 beim Öffnen leider kein »palim, palim« erklingen lässt). Foto: TP Presseagentur

Für einen Kulturpolitiker ist es wichtig, immer den Kontakt zu den Akteuren der Kulturszene zu halten. Deshalb habe ich den Intendanten des Schlosspark Theaters, Dieter Hallervorden, zum Gespräch eingeladen, um mit ihm über sein Leben, über das Theater und über die Schauspielkunst zu sprechen. Mit 25 Jahren gründete Hallervorden in West-Berlin das Kabarett Die Wühlmäuse, heute ist er darüber hinaus einem Millionenpublikum längst als sehr facettenreicher Schauspieler aus Film und Fernsehen bekannt. (mehr …)

Mein aktueller Ausstellungstipp für den November

»Kriegsfotografinnen in Europa 1914-1945 – Kriegsalltag und Abenteuerlust« im Verborgenen Museum

Das Verborgene Museum ist die einzige Institution in Berlin, die sich um das Lebenswerk vergessener Künstlerinnen und um deren Wiederentdeckung, Präsentation sowie Publikation verdient macht.

Der Name des »Verborgenen Museums« scheint sich weniger auf das Gebäude und die Örtlichkeit zu beziehen als vielmehr auf die Künstlerinnen und ihre Werke, die hier ausgestellt werden. Das Museum selbst befindet sich seit 1986 mitten in meinem Wahlkreis in einem Hof der Schlüterstraße 70, wo es gut zu finden ist.

Die Eingangstür zum Museum mit dem Ausstellungsplakat. Foto: Frank Jahnke

Doch die Ausstellungsgegenstände stammen zumeist von Frauen, die allzu oft im Verborgenen geblieben sind. Es sind Frauen, die An­fang des vergangen Jahrhunderts geboren sind und deren Lebenswerk durch die Wirren des 2. Weltkriegs in Vergessenheit geriet. (mehr …)

Newsletter November 2017

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für den November 2017 ist fertig.

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Der Newsletter befasst sich diesmal vor allem mit Kulturthemen: Die kulturfeindliche Politik der AfD, Leitungswechsel in Berliner Kulturinstitutionen, eine neue Ausstellung im Verborgenen Museum sowie ein Bericht zur Neugestaltung des Hugenottenmuseums. Außerdem berichte ich aus nächster Nähe vom Antrittsbesuch des Bundespräsidenten in Berlin.

Ihr
Frank Jahnke

Letztes Geleit für Wolfgang Baumgartner

Wolfgang Baumgartner war über Jahrzehnte in führender Funktion im DGB-Rechtsschutz tätig und leitete das Referat Personal beim DGB-Bundesvorstand. Die vorliegende  Gastkolumne ist sein letzter Beitrag zu meinem Newsletter, da er kurz nach Abgabe des Textes völlig überraschend verstarb.

Wolfgang Baumgartner, geborener Somogyi, ist in Linz zur Welt gekommen. Die Mutter war Berlinerin, der Vater Wiener. Aufgewachsen ist Wolfgang Baumgartner aber in Berlin. Hier machte er eine Ausbildung zum Bäcker und wurde durch die Gewerkschaft und Studentenbewegung politisiert. Später arbeitete er als Jurist in Nordrhein-Westfalen für den DGB. Erst im Jahr 2000 kehrte er mit dem DGB-Bundesvorstand wieder zurück nach Berlin. Als Gewerkschafter war Wolfgang Baumgartner überzeugt, dass die Verbesserung der Situation der abhängig Beschäftigten nur durch eine gute Zusammenarbeit der Ge­werkschaften mit der Sozialdemokratie erfolgen kann. (mehr …)

Tourismuskonzept reloaded

Manuskript meiner Plenarrede zum neuen Berliner Tourismuskonzept im Abgeordnetenhaus am 19. Oktober 2017

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,

wie wir alle wissen, hat sich der Tourismus in Berlin in den beiden zurückliegenden Jahrzehnten sehr gut entwickelt.
Seinerzeit hatte Berlin ca. 3,3 Millionen Gäste jährlich (1996). Im vergangenen Jahr waren es dagegen 12,7 Millionen und die Schallmauer von 30 Millionen Übernachtungen/Jahr wurde durchbrochen. Das ist eine Vervierfachung und zeigt die wirtschaftliche Bedeutung und das Wachstumspotential.
Allerdings hat diese Entwicklung nicht nur positive Folgen für die Wirtschaft, Haushalt und die Entwicklung des Arbeitsmarktes. Vielmehr nehmen die Klagen aus der Bevölkerung zu – Klagen, die zu Recht Auswüchse beanstanden, die dem Lebensgefühl in Berlin Schaden zufügen.
Anwohnerinnen und Anwohner beklagen kontinuierliche Lärmbelastungen, die durch Party-Dauerstandorte im öffentlichen Raum entstehen. Das bekannteste Beispiel ist die Admiralbrücke in Kreuzberg. Aber auch die Zweckentfremdung von Wohnraum für private Ferienwohnungen muss zu solchen unerwünschten Begleiteffekten gezählt werden.
Solche Entwicklungen werden in ihrer Summe zu einem Akzeptanzverlust des Tourismus unter den Berlinerinnen und Berlinern beitragen – ein Akzeptanzverlust, der einerseits die touristische Entwicklung selbst beschädigt und andererseits zu einer Entfremdung zwischen Bürgern und ihrer Stadt führt. In Barcelona etwa ist dies bereits der Fall. (mehr …)

Mein aktueller Ausstellungstipp

Matthias Koeppel zum Achtzigsten – mehrere aktuelle Ausstellungen

Eigentlich ist der Künstler Matthias Koeppel gebürtiger Hamburger – und die Hanseaten sind im allgemeinen sehr stolz darauf, in Hamburg geboren zu ein. Matthias Koeppel versteht sich hingegen seit Jahrzehnten als Berliner Künstler.

In Berlin hat er schon in den fünfziger Jahren an der damaligen Hochschule für die bildenden Künste (heute UdK) studiert, später auch selbst gelehrt und im Jahre 1973 mit seinen Künstlerkollegen Johannes Grützke, Manfred Bluthund Karlheinz Ziegler die »Schule der neuen Prächtigkeit« gegründet. Gewisser­maßen gegenläufig zum damaligen Trend malten Koeppel und seine Mitstreiter gegen­ständlich, obwohl sie in ihrer Studienzeit ebenfalls abstrakt begonnen hatten, wobei die Symbolik der Bilder oftmals durch bissige Ironie gekennzeichnet ist. Insbesondere bei Koeppel ist das damalige West-Berlin meist die Bühne seiner Motive, aktuelle politische Bezüge der jeweiligen Zeit seit den frühen siebziger Jahren werden thematisiert und über allem wölbt sich oft ein gewaltiger Himmel. (mehr …)

Newsletter Oktober 2017

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für den Oktober 2017 ist fertig.

2017_10_Newsletter_Frank_Jahnke

Themen des Newsletters ist diesmal: Die Bundestagswahl, internationale Start-ups und die Start Alliance Berlin, Karstadt in der Wilmersdorfer Straße, die Dieselkrise, Sigmund Jähn und die Raumfahrt sowie mein aktueller Ausstellungstipp. Traurig ist, dass der Autor der regelmäßigen Gastkolumne, Wolfgang Baumgartner, sehr überraschend verstorben ist. Hierzu ein Nachruf.

Ihr
Frank Jahnke

Zur Besetzung der Volksbühne

Manuskript meiner Plenarrede zur Besetzung der Volksbühne im Abgeordnetenhaus am 28. September 2017:

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,

der Antrag, über den wir hier heute sprechen, hat mit Kultur ja nur oberflächlich zu tun, sondern es ist seitens der AfD vor allem ein weiterer ihrer Hau-drauf-Anträge. Oder wie einer Ihrer Fraktionskollegen es in der Zeitung formulierte, die Volksbühne müsse »aus dem Würgegriff der Kultur-Stalinisten befreit werden« – wer immer auch damit gemeint sei.
Kulturpolitisch ist die Lage relativ eindeutig. Der Berliner Senat hat seinerzeit einen neuen Intendanten für die Volksbühne, nämlich Chris Dercon, bestellt. Fachliche Kritik an dieser Entscheidung hat es vielfältig gegeben, aber es gibt auch gute und nachvollziehbare künstlerische Gründe für diese Besetzung. Die Entscheidung wurde gefällt, die Verträge sind abgeschlossen. Diese Entscheidung gefällt einigen aus der Theaterszene nicht – sei es aus politisch-organisatorischen, aus ästhetischen Gründen oder auch aus persönlicher Betroffenheit, aber sie ist vollständig demokratisch legitimiert und verfahrenstechnisch korrekt. Ein anderer Senator hätte diese Entscheidung vielleicht so nicht getroffen, und hätte möglicherweise auch andere Besetzungen in Kultureinrichtungen anders entschieden, aber die Verlässlichkeit des Landes Berlin, eingegangene Verträge auch einzuhalten, ist essentiell für die weitere Position des Landes bei der Anwerbung von Spitzenkräften nicht nur in der Kultur – das hat Senator Lederer auch nie anders dargestellt.
Nun lässt sich über Geschmack bekanntlich nicht streiten – und es ist politisch mehr als nur bedenklich, wenn Geschmacksfragen politisch werden und sich über die Verfahrenlegitimität des demokratischen Rechtsstaates hinwegsetzen. Genau das aber ist nun geschehen.
Die Besetzer des Kollektivs »Staub zu Glitzer« haben sich schlicht selbst ermächtigt, über die Belegung der Volksbühne und über die Kunst, die dort gezeigt werden soll, zu entscheiden. (mehr …)

Interview mit der Zeitschrift »Raumfahrt Concret« (RC)

RC-Weltraumtisch 2017

Ein Gespräch mit Frank Jahnke, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (SPD)

Zum Download

Die neue Ausgabe der Fachzeitschrift.

RC: Herr Jahnke, Sie haben am 8. März im Rahmen Ihrer Charlottenburger Gespräche in Berlin erstmals ein Thema zur Raumfahrt und Weltraumforschung initiiert.
Was wollen Sie damit bewirken und wie verlief diese erste Veranstaltung?

Frank Jahnke: Zu meinem Wahlkreis gehören die Technische Universität, das Gründerzentrum CHIC, Forschungs einrichtungen und Unternehmen im Technologiebereich. Als Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sehe ich hierin eine enorme Chance für eine neue Glanzzeit des Industriestandorts. Die Förderung des Nachwuchses in den MINT-Fächern ist mir daher ein wichtiges Anliegen. Und diese Förderung beginnt bekanntlich früh, weshalb es wichtig ist, dass die Politik etwas für die Popularität der Naturwissenschaften tut. Aus eben diesem Grunde hat das Abgeordnetenhaus auf Initiative des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller im letzten Jahr die Zusammenführung der Berliner Planetarien und Sternwarten in der »Stiftung Planetarium Berlin« beschlossen und umgesetzt. Vorsitzender der Stiftung wurde Tim Florian Horn, der zuvor für das Zeiss-Großplanetarium vom damaligen Kulturstaatssekretär Tim Renner aus San Francisco abgeworben wurde. Renner ist jetzt wiederum Kandidat für den Bundestagswahlkampf in Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Stiftung soll die Zusammenarbeit und Wirkung der Sternwarten und Planetarien stärken; ein Programm, das bereits erfolgreich angelaufen ist. Natürlich geht es dabei auch darum, das Interesse für Astronomie und Naturwissenschaften zu stärken. Junge Menschen und insbesondere junge Frauen sollen motiviert werden, entsprechend zu studieren oder sich auszubilden. (mehr …)

Sigmund Jähn im Charlottenburger Gespräch

1978 startete Sigmund Jähn als erster Deutscher an Bord eines Sojus-Raumschiffs in den Weltraum. Fast genau 39 Jahre und einen Monat später war er in meinem Wahlkreisbüro zu Gast, um über die vielfältigen Aspekte der Raumfahrt, über seinen Flug und sein Leben nach der Wiedervereinigung zu sprechen.

Mit Erfindung der Raumfahrt ist der Kosmos für uns Menschen kein metaphysischer Raum der Ideen oder Götter mehr, sondern ein Raum, der prinzipiell ebenso zu erreichen ist, wie ein anderer Kontinent oder das Ufer auf der anderen Seite eines Flusses. Wir nutzen diesen Raum, um neues Wissen zu gewinnen, Schiffe über Ozeane und das Partyvolk durch Kreuzberg-Friedrichshain zu navigieren oder globale Kommunikation zu ermöglichen. Der Weltraum ist uns gewissermaßen nahe gerückt, wir denken über eine Besiedelung nach und wir werfen einen Blick auf uns selbst. Gerade auch in Berlin ist der Weltraum »näher« als man vielleicht auf den ersten Blick denken mag, denn hier haben sich eine Menge Unternehmen angesiedelt, die zur Raumfahrtbranche gehören.

Grund genug, den ersten Deutschen im All, der heute in Strausberg bei Berlin lebt und Ehrenbürger unserer Stadt ist, einzuladen und ihn nach seinen Erfahrungen und Auffassungen zu fragen.

Bild 1: Astronaut Jähn mit Co-Pilot Jahnke in der Station »Goethe15«.

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Newsletter September 2017 erschienen

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für den September 2017 ist fertig.

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Inhalt des Newsletters ist diesmal: Ein Interview mit Tim Renner, dem SPD-Bundestagskandidaten für Charlottenburg-Wilmersdorf, ein Beitrag zum kommenden Charlottenburger Gespräch mit Sigmund Jähn, eine Gastkolumne zum geplanten „Chancen-Konto“, ein Bericht zum Unternehmensbesuch bei Blue Sky Solutions, ein Bericht aus dem Wahlkreis sowie mein aktueller Ausstellungstipp.

Besonders hinweisen möchte ich auf das Charlottenburger Gespräch mit Sigmund Jähn, der 1978 als erster Deutscher ins All flog (13. September, 19 Uhr, Goethestraße 15). Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Ihr
Frank Jahnke


Liebe Leserinnen und Leser,
am 24. September findet die Bundestagswahl statt. Hier haben Sie zu entscheiden, wer das Land in den nächsten Jahren politisch führt und welche politischen Leitideen dem zugrunde liegen. Kurz und knapp geht es darum, ob die Bekämpfung der sozialen Schere, die bis weit in den Mittelstand reichenden Folgen der steigenden Mieten, Chancengleichheit in der Bildung, geschlechtsunabhängige Entlohnung sowie forcierte Integration in Zukunft auf der Tagesordnung stehen oder nicht. Die SPD wird diese Themen mit strukturell durchdachten Konzepten angehen. Sie will, dass es allen in unserem Land gut geht. Sie steht dafür, dass niemand zurückgelassen wird. CDU und FDP sind da »bescheidener«. Sie möchten, dass es denen besser geht, denen es schon gut geht. Das reicht ihnen. Uns genügt das nicht. Aber Sie haben die Wahl.
Wie ernst es der CDU mit vollmundigen Versprechen ist, zeigt das Projekt von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU), flächendeckend alle Schulen zu digitalisieren (Laptops und WLAN in den Klassenräumen). Diese an sich gute Idee wurde von ihrem Parteikollegen und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kurzerhand für nichtig erklärt. Werden innerparteiliche Reibungen jetzt auf dem Rücken der Schulkinder ausgetragen?
Wenn Sie für eine sichere Zukunft für alle Menschen sind, wählen Sie SPD! Sicherheit und eigenständige Lebensgestaltung muss allen möglich sein – unabhängig von Alter, Kinderzahl, Geschlecht und Herkunft. Dafür stehen wir und dafür steht auch unser Direktkandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf Tim Renner. Aber machen Sie sich selbst ein Bild unter bundesrenner.de oder im folgenden Interview.
Ihr/Euer
Frank Jahnke (mehr …)

Stadtteiltag City-West Juli 2017

Die Stadtteiltage, die ich nun schon seit vielen Jahren regelmäßig in meinem Kiez durchführe, gehören zu den wichtigsten Terminen, die ich als Wahlkreisabgeordneter wahrnehme. Im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern an den verschiedenen Ständen konnte ich auch in diesem Juli wieder viel über die Sorgen und Nöte im Stadtteil erfahren, Anregungen entgegennehmen – Dinge, die die Menschen bewegen, auch wenn sie nicht jeden Tag in der Zeitung stehen. Auch der Besuch bei wichtigen Institutionen des Stadtteils ist immer wieder informativ. Das Highlight des Tages war aber am Abend das Sommerfest in der Goethe15 – meinem Wahlkreisbüro – mit dem ehemaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der im Charlottenburger Gespräch unseren vielen Gästen in seiner gewohnt kurzweiligen Art Rede und Antwort stand.

Bild 1: Frühverteilung am U-Bhf. Bismarckstraße.

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Newsletter für Juli/August 2017 erschienen

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für Juli/August 2017 ist fertig.

2017_07_Newsletter_Frank_Jahnke

Themen sind diesmal: Der Unternehmensbesuch bei »Martion Audiosysteme« in Wilmersdorf, ein Bericht zur Mitbestimmung in den Betrieben, der 50. Todestag von Benno Ohnesorg, die Befristungs-Problematik bei Arbeitsverträgen sowie der Stadtteiltag am 13. Juli. Zum Abschluss des Stadtteiltages werde ich mit dem ehem. Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ein Charlottenburger Gespräch führen. Der Abend klingt in einem entspannten Sommerfest aus.
Wie immer ist natürlich auch ein aktueller Ausstellungstipp dabei – diesmal geht es in das Kolbe-Museum.

Ihr
Frank Jahnke

Plenarrede zum Kuppelkreuz am Stadtschloss

Plenarrede zur CDU-Drucksache 18/0373 »Kuppel mit Kreuz wieder herstellen« am 22. Juni 2017

Die Debatte um das Kuppelkreuz auf dem Stadtschloss lässt die Wogen höher schlagen – auch im Parlament. Ich bin der Ansicht, dass es das Kuppelkreuz nicht braucht, durch die CDU geht offensichtlich in dieser Frage ein tiefer Riss; auch wenn sie es nicht merkt. Meine vollständige Plenarrede zur CDU-Drucksache 18/0373 »Kuppel mit Kreuz wieder herstellen« können Sie hier nachlesen.


Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,

es sind schon eigenartige Anträge, die von der CDU in letzter Zeit gerade zu Themen im Zusammenhang mit dem Humboldt-Forum und seiner Umgebung regelmäßig vorgelegt werden!

Haben wir beim letzten Mal auf Antrag der CDU über das Freiheits- und Einheitsdenkmal diskutiert, wobei es in Wahrheit mehr um der Frust darüber ging, dass die Linkspartei die CDU als Regierungspartner abgelöst hat, so heißt die Partie heute nicht CDU gegen Linkspartei, sondern CDU gegen CDU.

Die Debatte über das geplante Kreuz auf der Kuppel des Humboldt-Forums wurde nämlich von niemand anderem als dem früheren CDU-Senator Volker Hassemer losgetreten. Von daher ist es erstaunlich, dass Frau Kollegin Seibeld hier eine ideologische Kampagne der Linksfraktion sieht. Nun ist es sicherlich auch einem Mitglied der christlich-demokratischen Union gestattet, eine persönliche Meinung zur Verwendung christlicher Symbole zu haben und diese zu äußern; ich kenne umgekehrt übrigens auch Atheisten, die für das Kuppelkreuz sind! (mehr …)