Werkschau von Uwe Tabatt in der Goethe15

Nach einer sehr gut besuchten Vernissage in Verbindung mit unserem Sommerfest ist die Werkschau von Uwe Tabatt noch bis zum 20. Oktober 2019 in meinem Wahlkreisbüro, der Goethe15, zu sehen.

Geöffnet Mo-Fr 14 – 18 Uhr.

Sommerfest mit Vernissage

Auch in diesem Jahr findet ein Sommerfest in meinem Wahlkreisbüro „Goethe15“ statt, zu dem ich zusammen mit dem Forum Afrika herzlich einlade!

Gleichzeitig findet eine Vernissage mit Bildern des Berliner Künstlers Uwe Tabatt statt.

Newsletter Juli / August 2019

Hier mein aktueller Newsletter, eine Doppelnummer für die Sommermonate Juli und August. Lesen Sie u.a., was es zu feiern gab und zu feiern geben wird: Einige 50-Jahr-Feiern standen an und natürlich wird es auch in diesem Jahr ein Sommerfest in der Goethe15 geben.

Viel Vergnügen bei der Lektüre wünscht

Ihr Abgeordneter Frank Jahnke

07-2019_Newletter_Frank_Jahnke_WEB

Vielfältige Gewerbestrukturen schützen – »Berliner Mischung« erhalten!

Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

wenn ich bei einem meiner regelmäßigen Rundgänge durch die Geschäftsstraßen meines Wahlkreises die Gewerbetreibenden frage, womit die Politik sie unterstützen könne, erhalte ich zwei Antworten am häufigsten. Die eine Bitte lautet: »Schicken Sie uns Kunden!« – eine Aufforderung, die sicherlich nur in Ausnahmefällen zu einem spürbaren Zuwachs an Kundschaft führen wird, denn schließlich sind Abgeordnete keine Werbeagentur. Noch häufiger ist allerdings die zweite Forderung: Sorgen für eine Begrenzung der Gewerbemieten!  Und hier sehe ich die Politik durchaus in der Pflicht.

Anders als im sozialen Mietrecht für Wohnungen gibt es für  Gewerbemietverträge bislang praktisch keinen Schutz. Mieterhöhungen nach Belieben, auch Kündigungen ohne Grund sind ohne weiteres möglich, je nachdem, was der Markt hergibt. Wenn es eines Beispiels bedürfte, dass der Markt eben nicht alles zum Wohle der Allgemeinheit richtet, dann dieses – nicht wahr, liebe CDU, nicht wahr, liebe FDP?

Natürlich gehört es für eine attraktive Stadt wie Berlin dazu, eine gesunde Gewerbestruktur in den Kiezen zu haben. Das dient ja nicht nur den Gewerbetreibenden selbst, sondern auch den vielen Menschen, die hier leben und nicht nur Immobilienmakler, Nagelstudios oder Bestattungsunternehmen in der Umgebung brauchen. Es trifft neben kleinen Unternehmen auch soziale Einrichtungen, die nach dem Gewerbemietrecht behandelt werden. Frau Kollegin Schmidberger hat hier ja schon einige Beispiele genannt.

Es geht um den Erhalt der »Berliner Mischung«, die charakterisiert ist durch die Spreizung einer breiten Mittelschicht, die noch in der Innenstadt lebt. Und diese Mittelschicht hat die beliebten und daher gut besuchten Kieze Berlins erst dazu gemacht: »Berliner Mischung« meint nämlich gerade auch die Nutzungsmischung, die im dichten Nebeneinander von Wohnen, Gewerbe und Produktion besteht. (mehr …)

Newsletter Juni 2019

Pünktlich zum Pfingstwochenende kommt mein Juni-Newsletter, in dem Sie u. a. etwas zur E-Mobilität und den Gesprächen des Wirtschaftsausschusses in Oslo, zum Solidarischen Grundeinkommen (SGE), über die Aktivitäten des Vereins „Das Rote Tuch e.V.“ und etliches mehr lesen können. Außerdem sind dabei ein Beitrag über Hochhäuser in der City West, ein Bericht zum Charlottenburger Gespräch mit Tom Sello über die Aufarbeitung der DDR-Diktatur 30 Jahre nach dem Mauerfall sowie – wie immer – mein aktueller Ausstellungstipp.

Eine angeregte Lektüre und schöne Pfingsten wünscht Ihnen
Ihr
Frank Jahnke

Download: 2019-06_Newsletter_Frank_Jahnke

Qualität in Berliner Bibliotheken

Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

die ZLB wurde zur „Bibliothek des Jahres 2019“ gekürt. Diese Nachricht erreichte uns just heute. Den mit 20.000 Euro dotierten nationalen Bibliothekspreis erhält sie u.a. aufgrund ihrer verstärkten Ausrichtung auf digitale Angebote. Mit dem Projekt „Digitale Welten“ wurde der digitale Bestand ausgebaut, zugleich bietet sie als Landesbibliothek zahlreiche retro-digitalisierte Quellen zur Berliner Stadt- und Regionalgeschichte.

Alle nominierten Bibliotheken wurden nach folgenden Kriterien bewertet: Qualität der bibliothekarischen Arbeit, ihr kreativer Einsatz von digitalen Möglichkeiten, ihre Zukunftsorientierung, ihre nachhaltige Wirkung, ihre attraktiven Serviceleistungen, ihre medienwirksame Öffentlichkeitsarbeit, ihr internationales Engagement und ihre lokale, regionale und internationale Vernetzung.

Das alles konnte erreicht werden durch Veränderungen in den Geschäftsprozessen, zu denen auch der Aspekt gehört, der nun der AfD so viel Sorge einflößt, dass sie dessen Zurücknahme beantragt: Es geht um das Bestandsmanagement der ZLB, genauer um die Inanspruchnahme des Dienstleisters Hugendubel Fachinformation (HFI).

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Führung durch die Ausstellung „Susi, die Enkelin von Haus Nr. 4“

Das Rote Tuch e.V. organisiert eine Führung mit Brigitta Behr durch die Ausstellung „Susi, die Enkelin von Haus Nr. 4“, die derzeit in der Villa Oppenheim in Wilmersdorf zu sehen ist.

Die Führung findet am 24.05.2019 um 14 Uhr statt. Anmeldungen nimmt mein Bürgerbüro, die Goethe15, telefonisch oder per E-Mail entgegen.

Infos zur Ausstellung finden Sie hier:

https://www.villa-oppenheim-berlin.de/ausstellungen/susi-die-enkelin-von-haus-nr-4.html

Ausstellung „Susi, die Enkelin von Haus Nr.4“ – Führung mit der Autorin Brigitta Behr am 24.05. um 14 Uhr

 

Verantwortung für koloniale Vergangenheit übernehmen

Plenarrede vom 04.04.2019

Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

dass Deutschland einmal Kolonien in Afrika und auch in Asien und Ozeanien besaß, ist aus dem nationalen Gedächtnis weitgehend verdrängt. In den ehemaligen Kolonien hingegen ist Deutschlands koloniale Vergangenheit noch spürbar, sie hat sich in die Geschichte der kolonialisierten Länder und in die Biographien der Menschen eingeschrieben. Wie sehr dies noch heute der Fall ist, zeigt das unrühmliche Beispiel des Völkermordes an den Herero und Nama, die es gewagt hatten, gegen die Kolonialherren zu rebellieren und dafür vollständig vernichtet werden sollten.

Von den 1904 auf 80.000 geschätzten Herero lebten 1911 nur noch 20.000, von den Nama hatte die deutsche Kriegsführung ca. 10.000 Menschen das Leben gekostet. Seit 2015 verhandeln die Regierungen Deutschlands und Namibias über die Anerkennung dieses Verbrechens. Dennoch reichten die Herero und die Nama 2017 bei einem New Yorker Gericht Klage gegen die Bundesrepublik ein. Sie klagten, weil nicht sie selbst als Gesprächs- und Verhandlungspartner wahrgenommen werden, sondern die Verhandlungen nur auf Regierungsebene stattfinden. Sie wollen nicht, dass die Regierung für sie spricht, sie wollen für sich selbst sprechen. Dies zeigt, wie präsent und lebendig die Erinnerung an dieses Verbrechen für die Nachfahren heute noch ist.

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Newsletter April/Mai 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für April/Mai 2018 ist fertig.

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Themen sind diesmal:

– das Berlin-Brandenburgische Wirtschaftsarchiv,
– Persönlichkeiten: Stephan Schwarz – bisheriger Präsident der Handwerkskammer,
– Besuch bei der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit,
– Besuch beim FEZ Orbitall (Himmel über Berlin),
– Frank Jahnkes aktueller Ausstellungstipp: »Underground Architecture: Berliner U-Bahnhöfe 1953-1994«,
– Aktivitäten des Vereins »Das Rote Tuch e.V.«.

Ich wünsche eine angenehme Lektüre. Wenn Sie Hinweise und Anmerkungen haben, zögern Sie nicht, eine Mail zu schreiben (wahlkreis@frank-jahnke.de)!

Plenarrede zum Problem des Antisemitismus

Plenarrede zum CDU-Antrag »Keine Förderung für Hetzer: Klares Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und zum Existenzrecht Israels in den Förderanträgen des Landes Berlin verankern!«

Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

der Antisemitismus ist das Gerücht über die Juden. Diese Formulierung stammt von Theodor W. Adorno und macht klar, worum es bei diesem Phänomen geht. Gerüchte sind Geschichten, die weitergeflüstert werden, die sich der Überprüfung entziehen, die aber wissenschaftliche Erkenntnisse in Zweifel ziehen. Gerüchte über Menschen oder Menschengruppen haben ein Ziel, nämlich diese Menschen oder Menschengruppen zu denunzieren und ihnen zu schaden.

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Newsletter März 2019

Liebe Leserinnen und Leser,
mein Newsletter für März 2019 ist fertig.

http://frank-jahnke.de/wp-content/uploads/2019/03/2019_03_Newsletter_Frank_Jahnke.pdf

Themen sind diesmal:

  • Eine Visite bei »visitBerlin«,
  • Die neue App »berlinHistory«,
  • Ulrich Weigand – neuer Direktor der Urania,
  • Mein aktueller Ausstellungstipp: »Déjá vu« – Collagen von Elkmar Schulze,
  • ein zusammenfassender Bericht zum Wirtschaftspolitischen Dialog über Digitalisierung.


Plenarrede zu Start-ups in Berlin (24.01.2019)

Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist inzwischen kein Geheimnis mehr, dass Berlin eine der Hauptstädte der globalen Start-up-Szene geworden ist. Berlin bietet nicht nur eine spannende kulturelle Umgebung, die junge und innovative Fachkräfte anzieht, vielmehr haben Start-up-Szene und Zukunftsbranchen eine Dichte und eine Intensität erreicht, die selbst schon wieder als Attraktoren wirken. Die Berliner Universitäten und Hochschulen bieten gezielt Unterstützung für Ausgründungen an. Gründerzentren, wie das CHIC in meinem Wahlkreis, helfen Start-ups, Fuß zu fassen. Das ist politisch alles gewollt und wird insbesondere von der SPD mit Nachdruck unterstützt.

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Plenarrede zum CDU-Antrag zur Änderung des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) vom 24.01.2019

Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

die CDU-Fraktion hat einen Entwurf für die Novellierung des Berliner Ausschreibe- und Vergabegesetzes vorgelegt, der in dieser Form nicht unsere Zustimmung finden kann.

Auffällig an dem Entwurf der CDU-Fraktion ist zunächst, dass der gesamte Paragraf 1 des geltenden Vergabegesetzes fast ersatzlos gestrichen werden soll. Dieser Paragraf umfasst genaue Regelungen zur Tariftreue und Mindestentlohnung. In Absatz 2 etwa wird die schriftliche Zusicherung, sich an die Tarifverträge zu halten zur Bedingung der Vergabe öffentlicher Aufträge erklärt. Absatz 4 legt fest, dass Unternehmen ein Mindeststundenentgelt zahlen müssen, das durch den Ermächtigungsparagrafen (§ 2) per Rechtsverordnung erhöht werden kann. Absatz 6 regelt, dass sich auch Subunternehmer sich an die Bedingungen halten müssen, die das auftragnehmende Unternehmen eingegangen ist.

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Newsletter Januar/Februar 2019

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für Januar/Februar 2019 ist fertig.

Themen sind diesmal:

Ich wünsche eine angenehme Lektüre. Wenn Sie Hinweise und Anmerkungen haben, zögern Sie nicht, eine Mail zu schreiben (wahlkreis@frank-jahnke.de)!

Newsletter Dezember 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für den Dezember 2018 ist fertig.

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Themen sind diesmal:

  • Politische Großwetterlage zum Jahresende
  • Software aus Moabit für die Welt, Unternehmensbesuch bei Beta Systems
  • Aktueller Ausstellungstipp: Fotografien von Herbert über Udo Lindenberg
    Neues von der Roten Insel zum »Lern – und Gedenkort Annedore und Julius Leber« und zur kommenden Unternehmenszentrale der GASAG
  • Ein Literaturtipp für das Kinder- und Jugendbuch »Muscha« von Anja Tuckermann
  • Einmal durch den Wahlkreis – Veranstaltungsreihe »Fraktion vor Ort«
  • Quo vadis Europa? Charlottenburger Gespräch mit der SPD-Kandidatin Gabriele Bischoff

Ich wünsche eine angenehme Lektüre. Wenn Sie Hinweise und Anmerkungen haben, zögern Sie nicht, eine Mail zu schreiben (wahlkreis@frank-jahnke.de)!

Pressemitteilung: Industrie kommt zurück in die Stadt

Zu der aktuell veröffentlichten Studie „Industrie in der Stadt: Wachstumsmotor mit Zukunft“ von DIW und TU Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erklärt Frank Jahnke, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion:

„Über viele Jahre galten Städte als Standorte, aus denen sich Industrie zurückzieht, da Produktionsunternehmen aufgrund von Emissionen und großem Flächenbedarf in einem verdichteten Raum unverträglich seien. Die nun vorgestellte Studie des DIW und der TU Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung belegt jedoch, dass Industrie und Stadt keineswegs einen Widerspruch bedeuten. Insbesondere im Zeitalter der Digitalisierung benötigt Produktion nicht zwangsläufig riesige Flächen – und rauchende Schornsteine gehören in den meisten Branchen auch der Vergangenheit an.

Die Studie sieht Berlin und München bei der Ansiedlung neuer Industrieunternehmen an der Spitze. Hier zeigt sich besonders der Zusammenhang von starker Wissenschaft und Forschung mit moderner Produktion. Investitionen in die Köpfe statt in Beton sind es, die sich hier bemerkbar machen!

Der geplante Innovations-Campus in Siemensstadt belegt dies ebenso wie die erfolgreichen Anstrengungen der Berliner Hochschulen im Exzellenz-Wettbewerb. Nicht nur in großen Unternehmen, sondern gerade auch in der mittelständischen Wirtschaft und den zahlreichen Start-Ups werden Jahr für Jahr tausende wissensbasierter neuer Arbeitsplätze geschaffen. Die auf dem Gelände des bisherigen Flughafens Tegel geplante „Urban Tech Republic“ wird ebenso wie die bereits erfolgreiche Zukunftsorte in Adlershof, Buch oder am Campus Charlottenburg weiteren Raum für Ansiedlung und Wachstum von produzierenden Unternehmen schaffen. Das Land Berlin sorgt unter der Führung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller mit Nachdruck für die richtigen Rahmenbedingungen.“

Pressestelle
SPD-Fraktion
des Abgeordnetenhauses von Berlin
Niederkirchnerstr. 5
10117 Berlin

Tel. 23 25 22 40
Fax: 23 25 22 49

E-Mail: Pressestelle@spd.parlament-berlin.de
Internet: www.spdfraktion-berlin.de
Facebook: www.facebook.com/spdfraktionberlin

Bürgermedaillen und Spendenscheck überreicht

Seit 1988 wird vom Bezirk Wilmersdorf, seit 1994 vom Bezirk Charlottenburg die Bürgermedaille verliehen. Jeweils am Bezirkstag werden damit Bürgerinnen und Bürger geehrt, die sich um Charlottenburg-Wilmersdorf verdient gemacht haben. Dieses Jahr gehörten u.a. Marisol Bohlig, die sich in der Hilfe für Leukämiekranke engagiert, und Thomas Bong, der seit zwei Jahrzehnten der AG Wilmersdorfer Straße vorsitzt, zu den Ausgezeichneten.

Marisol Bohlig erkrankte 2015 selbst an Leukämie. Es gelang ihr, die Krankheit zu besiegen. Geholfen hat ihr dabei ihr Engagement mit der Facebook-Seite »Mari sucht Held«. Dort beschrieb sie nicht nur ihre Situation, sondern auch die anderer Patienten und rief dazu auf, sich als Stammzellenspenderin oder Stammzellenspender registrieren zu lassen. Die Seite hat bis zu 10.000 Fans und über 2.500 neue potenzielle Spenderinnen und Spender hervorgebracht. Kontakte zu regionalen und überregionalen Unternehmen sowie zu Prominenten helfen ebenfalls im Kampf gegen diesen furchtbaren Krebs.

Die Übergabe der Spende zur Hilfe für Leukämiekranke. Von links nach rechts: Torsten Dunkelmann (Karstadt AG), Marisol Bohlig (VKS), Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD), Thomas Bong (AG Wilmersdorfer Straße). Foto: Dierk Spreen

Am folgenden Samstag konnte Marisol Bohlig dann im Namen des Vereins für Knochenmark- und Stammzellspende (VKS) einen Spendenscheck über eintausend Euro von der AG Wilmersdorfer Straße entgegennehmen.
Die AG hatte im Rahmen der Aktivitäten zu »40 Jahre Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße« an den Kassen Spendendosen aufgestellt. Der aus Cent-Beträgen gesammelte Betrag wurde aufgerundet und gespendet.

Eintrag der Abgesandten aus den Partnergemeinden in das Goldene Buch. Foto: Frank Jahnke

Ich finde das vorbildlich: Geschäftsleute, Zivilgesellschaft und demokratische Politik arbei­ten zusammen für die Menschen. Und da zählt noch der kleinste positive Betrag und jede Geste – erst recht gilt das in Zeiten, in denen so mancher die Menschenfeindlichkeit für eine politische Option hält.
Ebenfalls mit einer Bürgermedaille geehrt wurde der langjährige Vorsitzende der AG Wilmersdorfer Straße, Thomas Bong. Die AG vertritt die Geschäftsleute der Einkaufsmeile. Mit seinem ehrenamtlichen Engagement leistet Thomas Bong einen ganz erheblichen Beitrag dafür, dass Kunden, Angestellte und Unternehmen sich in der inzwischen vierzigjährigen Charlottenburger Fußgängerzone wohlfühlen.

Zum Bezirkstag waren aus den Partnerstädten Meseritz in Polen, dem 5. Bezirk der ungarischen Hauptstadt Budapest sowie dem Landkreis Waldeck-Frankenberg aus Hessen eigens Vertreterinnen und Vertreter angereist, die sich in das Goldene Buch des Bezirks eintrugen.

Neben Frau Bohlig und Herr Bong erhielten sieben weitere verdiente Bürgerinnen und Bürger des Bezirks die Bürgermedaille, darunter auch Christfried Tschepe, langjähriger Vorsitzender des Fahrgastverbandes IGEB, auf Vorschlag der SPD-Fraktion. Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Annegret Hansen, verliehen gemeinsam die fünf Zentimeter durchmessende, versilberte Medaille. Auf einer Seite zeigt die Medaille das Bezirkswappen, auf der anderen Seite den Text: »Für besondere Verdienste um den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin«. Ich gratuliere allen Ausgezeichneten.

Links Thomas Bong mit der Bürgermedaille am Revier und der Urkunde. Meine Gratulation. Foto: Torsten Dunkelmann

Newsletter November 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für November 2018 ist fertig.

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Themen sind diesmal:

– Der geplante Innovations-Campus in Siemensstadt,
– 40 Jahre Wilmersdorfer Straße,
– Verleihung der Bürgermedaille,
– Gedenken an die juge Studentin Johanna Hahn,
– Dr. Christoph Rauhut übernimmt das Amt des Berliner Landeskonservators (Persönlichkeiten),
– »Der Buchhalter von Auschwitz« – eine Lesung mit Reiner Engelmann (Erinnerungskultur),
– 40 Jahre Deutsche im Weltall (aktuelle Ausstellung im Deutschen Technikmuseum),
– 100 Jahre Sozialpartnerschaft (Wirtschaft).

Ich wünsche eine angenehme Lektüre. Wenn Sie Hinweise und Anmerkungen haben, zögern Sie nicht, eine Mail zu schreiben (wahlkreis@frank-jahnke.de)!

Presseerklärung zum Siemens-Campus

Großer Schritt nach vorn für den Industriestandort Berlin

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Frank Jahnke erklärt zum geplanten Innovations-Campus von Siemens:

»Die Entscheidung von Siemens, den geplanten Innovations-Campus in Berlin zu errichten und hierfür rund 600 Millionen Euro zu investieren, bedeutet einen großen Schritt nach vorn für den Industriestandort Berlin.

Am historischen Ausgangspunkt des Weltkonzerns in Siemensstadt wird nun die Grundlage für eine ganz neue, digital basierte Industrie geschaffen und zahlreiche neue Arbeitsplätze in Forschung und Entwicklung werden entstehen.

Zugleich will Siemens durch die Schaffung von Wohnraum und eines Hotels zur Belebung des gesamten Quartiers beitragen.

Der Berliner Senat, insbesondere der Regierende Bürgermeister Michael Müller, hat den unbedingten politischen Willen zur Realisierung des Vorhabens gezeigt, in kürzester Zeit die komplizierten planungsrechtlichen Grundlagen für das Großprojekt geschaffen und hiermit den Siemens-Vorstand überzeugt, Berlin den Vorzug vor möglichen Konkurrenzstandorten in aller Welt zu geben.«

Blick auf das Siemens-Hauptgebäude (Foto: Frank Jahnke)

Newsletter Oktober 2018

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Newsletter für Oktober 2018 ist fertig.

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Themen sind diesmal:
– Eröffnung des Berliner UbiSoft-Studios in Charlottenburg
– Rathaus-Dialog zu den Metropolen von Morgen
– Neues vom Friedhof der Märzgefallenen (Ausstellungstipp)
– Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Fraktion im Bundestag
– Die Gerichtshöfe im Wedding
– Die Komödie am Kurfürstendamm im Schiller-Theater

Ich wünsche eine angenehme Lektüre. Wenn Sie Hinweise und Anmerkungen haben, zögern Sie nicht, eine Mail zu schreiben (wahlkreis@frank-jahnke.de)!