Plenarrede zum Kuppelkreuz am Stadtschloss

Die Debatte um das Kuppelkreuz auf dem Stadtschloss lässt die Wogen höher schlagen – auch im Paralment. Ich bin der Ansicht, dass es das Kuppelkreuz nicht braucht, durch die CDU geht offentichtlich in dieser Frage ein tiefer Riss; auch wenn sie es nicht merkt. Meine vollständige Plenarrede zur CDU-Drucksache 18/0373 „Kuppel mit Kreuz wieder herstellen“ können Sie hier nachlesen. (mehr …)

Newsletter für Juni 2017 erschienen

Liebe Leserinnen und Leser,

Mein Newsletter für den Juni 2017 ist fertig.
2017_06_Newsletter_Frank_Jahnke

Themen sind diesmal: 100 Tage Rot-Rot-Grün, die Berliner Sozialwirtschaft, die Kantstraße, Handwerksbetriebe im Bezirk, die Enthüllung des Ehrenbürgergemäldes für Michael Blumenthal im Abgeordnetenhaus und die Debatte über die »Industrie 4.0«.

Wie üblich enthält der Newsletter auch meinen Ausstellungstipp. Besucht habe ich die Ausstellung zum »Luthereffekt« im Martin-Gropius-Bau.

Mit besten Grüßen
Ihr
Frank Jahnke

StadtVision – Berlin 2022 – Politik im Gespräch mit Mietern

Unter diesem Titel war ich zu einem Podiumsgespräch im Literaturhaus Fasanenstraße geladen, um hier mit Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke), Lisa Paus (Grüne, MdB), SPD-Bundestagskandidat Tim Renner und Superintendent Carsten Bolz über die Entwicklung der Wohnungssituation in Berlin und speziell in Charlottenburg zu sprechen. Eingeladen hatte Ralph Thomas Kappler, ein engagierter Bürger aus dem Kiez, der auch als Moderator fungierte und durch den Nachmittag führte.

Auf dem Podium: (v.l.n.r.) Katrin Lompscher (Bausenatorin), Carsten Bolz (Superintendent), Lisa Paus (MdB), Tim Renner (Kultur-Staatssekretär a.D., Bundestagskandidat), Frank Jahnke (MdA, Wahlkreisabgeordneter) und Ralph Thomas Kappler als Gastgeber und Moderator (Foto: Andrew Grauman)

(mehr …)

Newsletter für Mai 2017 erschienen

Liebe Leserinnen und Leser,

Mein Newsletter für den Mai 2017 ist fertig.
2017_05_Newsletter_Frank_Jahnke

Themen sind diesmal: 100 Tage Rot-Rot-Grün, die Berliner Sozialwirtschaft, die Kantstraße, Handwerksbetriebe im Bezirk, die Enthüllung des Ehrenbürgergemäldes für Michael Blumenthal im Abgeordnetenhaus und die Debatte über die »Industrie 4.0«.

Wie üblich enthält der Newsletter auch meinen Ausstellungstipp. Besucht habe ich die Ausstellung zum »Luthereffekt« im Martin-Gropius-Bau.

Mit besten Grüßen
Ihr
Frank Jahnke

Newsletter für April 2017 erschienen

Liebe Leserinnen und Leser,

Mein Newsletter für den April 2017 ist fertig.
2017_04_Newsletter_Frank_Jahnke

Themen sind diesmal unter anderem: Martin Schulz, das Arbeitslosengeld-Q, Neues aus der Charlottenburger SPD, die Auswirkungen des „Brexit“ in Berlin, die Charlottenburger Gespräche zu den Berliner Planetarien und Sternwarten, meine Unternehmensbesuche bei Raumfahrtunternehmen und der Frühjahrsempfang des DGB. Außerdem ist natürlich mein aktueller Ausstellungstipp dabei.

Insbesondere möchte ich auf das neue monatliche Angebot zur kostenlosen Rechtsberatung in meinem Wahlkreisbüro in der Goethestraße 15 hinweisen. Darüber hinaus gibt es ein wöchentliches Angebot zur Arbeits- und Sozialberatung, das ebenfalls völlig kostenfrei und unverbindlich ist. Nähere Angaben dazu finden sich, wie immer, ebenfalls im Newsletter.

Mit besten Grüßen

Ihr
Frank Jahnke

Charlottenburger Gespräch mit Tim Florian Horn

Die Berliner Sternwarten und Planetarien zu Gast in der Goethe15. Am Abend des 8. März besuchte der Direktor des Zeiss-Großplanetariums Tim Florian Horn uns im Charlottenburger Gespräch und bewies eindrucksvoll, wie man das Thema „Weltraum“ anschaulich und unterhaltsam unter die Menschen bringt.

Anschaulich: Tim Florian Horn war der erste Gast der Charlottenburger Gespräche, der einen Vortrag mitsamt umfangreicher grafischer Präsentation mitbrachte.

(mehr …)

Newsletter für März 2017 erschienen

2017_03_Newsletter_Frank_Jahnke

Hartes, aber gerechtes Urteil gegen Raser

Vor etwas über einem Jahr, am 1. Februar 2016, starb an der Tauentzienstraße ein unbeteiligter 69-jähriger Autofahrer infolge eines im Polizeijargon als »Profilierungsrennen« bezeichneten illegalen Autorennens. Nun hat das Berliner Landgericht zeitnah sein Urteil gesprochen und den Täter zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt.
Zumeist wird in ähnlichen Fällen von fahrlässiger Tötung ausgegangen. Das Berliner Landgericht geht damit davon aus, dass ein Vorsatz vorhanden war, weil die Teilnehmer am Rennen die Tötung unbeteiligter Dritter billigend in Kauf genommen hätten.
Als Abgeordneter des betroffenen Wahlkreises begrüße ich dieses Urteil ausdrücklich aus politischer und moralischer Sicht. Solche Rennen sind nicht einfach ein »Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit«, sondern sie setzen eine Sichtweise voraus, die auf andere Menschen prinzipiell keine Rücksicht nimmt. Ein hartes Urteil erscheint mir angebracht, weil damit Taten, die aus gewohnheitsmäßiger Regel- und Gesetzesübertretung resultieren und die die billigende Inkaufnahme schwerer Körperverletzungen und Tötungen beinhalten, nicht länger nur als Fahrlässigkeiten beurteilt werden, sondern auch als vorsätzlich gelten können. Dies entspricht meines Erachtens unserem moralischen Empfinden, dass die Tötung bzw. Verletzung Dritter aus schierem Desinteresse an den Folgen des eigenen Handelns mit vorsätzlichen Gewalttaten durchaus gleich setzt.
Allerdings bringt auch ein solches Urteil wenig, wenn die illegalen Rennen weitergehen. Daher erneuere ich meine schon seinerzeit erhobene Forderung (Newsletter Frank Jahnke, 2/2016, S.2), an betroffenen Straßenabschnitten mehr Blitzer aufzustellen. Auch präventive Maßnahmen in der betroffenen Szene halte ich für eine sinnvolle Maßnahme.

Newsletter für Januar/Februar 2017 erschienen.


In meinem neuen Newsletter geht es um den Terroranschlag am Breitscheidplatz, der zu meinem Wahlkreis gehört, um die Wirtschaftssprecherkonferenz der SPD in Düsseldorf, um die Bedeutung der Raumfahrt und Weltraumforschung für Berlin, Lokales aus dem Wahlkreis sowie Kulturelles. Sie können den Newsletter bestellen, indem Sie eine Mail an wahlkreis@frank-jahnke.de senden. Zum Download geht es hier:

2017_01_Newsletter_Frank_Jahnke

Anschlag auf den Weihnachtsmakt am Breitscheidplatz – Berlin trauert

Der terroristische Anschlag am Breitscheidplatz ereignete sich mitten im Herzen meines Wahlkreises, auf einem Weihnachtsmarkt, wo Menschen sich friedlich auf das Fest freuten. Ich empfinde tiefe Trauer – allen Betroffenen und Angehörigen der Opfer mein inniges Mitgefühl! Mein besonderer Dank gilt den Einsatzkräften der Polizei, der Feuerwehr und dem Personal in den Krankenhäusern!

Wir werden uns aber auch neue Gedanken um die Sicherung des öffentlichen Raumes machen müssen. Bauliche Maßnahmen wie Sperrpoller, die einen Lastwagen abhalten können, in eine Menschenmenge zu rasen, wären ein möglicher Schritt. Die Fußgängerzone in der Wilmersdorfer Straße und alle belebten und bekannten Berliner Plätze könnten so gegen vergleichbare Vorfälle geschützt werden, ohne dass die offene Gesellschaft und unsere freie Lebensweise eingeschränkt wären. Wir Berliner wollen keine Stadt der Angst, aber wir wollen auch nicht Opfer wahnsinniger Attentäter oder Amokfahrer werden.

Zur gemeinsamen Presseerklärung der Regierungsfraktionen geht es hier.

csm_berlinanschlag-min__1__0ec6c8506e