Kulturelle Angelegenheiten

Manuskript meiner Plenarrede zum Einzelplans 08 »Kulturelle Angelegenheiten« vom 14. Dezember 2017

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

das kreative und offene Klima, das in Berlin herrscht, wird nachhaltig durch eine lebendige Kultur bestimmt. Berlin ist das internationale Schaufenster der Berliner Republik, gerade weil Kunst, Kultur und Kreativszene hier zu den zentralen Ressourcen gehören.

Die Kultur hat die Erfolgsgeschichte Berlins in besonderer Weise ermöglicht. Nach Jahren der Konsolidierung und der Einsparungen vielerorts, bildet sich die Bedeutung der Kultur zunehmend auch im Haushalt ab. Lag der Kulturetat bis 2015 noch unter 500 Mio. Euro, so beschließen wir heute einen Kulturhaushalt von über 700 Mio. Euro für 2018 und 2019. Die erhebliche Mittelerhöhung bezeugt unseren politischen Willen, die Bedingungen für eine kreative und offene Stadt weiterzuentwickeln und Räume für Austausch, Begegnung und Auseinandersetzung zu erhalten und neu zu schaffen.

Wir haben die künstlerischen Etats unserer institutionell geförderten Einrichtungen erhöht, der Museen, Orchester, Opern und Theater, haben zugleich aber auch die freie Szene, Bereiche wie Tanz und darstellendes Spiel, bildende Kunst, die Literatur sowie die kulturelle Bildung gestärkt. Zur kulturellen Daseinsvorsorge gehört es auch, die Arbeitsbedingungen der Kulturschaffenden vor Ort zu verbessern. Mit 11 Mio. Euro für 2018 und 18 Mio. Euro ab 2019 haben wir kulturelle Institutionen und andere Zuschussempfänger mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet, damit sie Tariferhöhungen und -angleichungen nicht aus ihren künstlerischen Etats finanzieren müssen. So haben wir ein deutliches Zeichen gegen prekäre Arbeit im Kulturbereich gesetzt.

Einen weiteren Schwerpunkt in diesem Haushalt bildet die besondere Förderung der Kinder- und Jugendtheater. Diese Theater sind für die Jüngsten oftmals Ort der Erstbegegnung mit Kultur. Neben der Stärkung einzelner, schon etablierter Kinder- und Jugendtheater wie GRIPS, ATZE oder STRAHL haben wir nunmehr auch einen Titel für die Vielzahl kleinerer Theater und Puppentheater eingerichtet und darüber hinaus einen Fonds in Höhe von über 500.000 Euro ab 2018, durch den die Kinder- und Jugendtheater zusätzlich zu den Zuwendungen aus der Basisförderung schnell und bedarfsgerecht unterstützt werden können. Zudem haben wir die Mittelerhöhung des Publikumslieblings »Theater an der Parkaue« um 100.000 Euro durchgesetzt, damit die 3. Bühne dieser wichtigen Ankerinstitution richtig bespielt werden kann.

Fundamental ist auch das Atelier- und Arbeitsraumprogramm Kultursenator Lederer ist nur zuzustimmen, wenn er sagt, dass die Raumfrage die strategische Frage der Kulturpolitik in den nächsten Jahren sein wird. Darum stehen wir zu unserem Koalitionsziel, an der Bereitstellung von 2000 neuen Arbeitsräumen zu arbeiten. Und darum ist es auch nötig, knapp 7 Mio. Euro allein 2018 für die Bestandssicherung von Arbeitsräumen sowie für Investitionen bereitzustellen. Denn wir wissen, dass Kunstförderung immer auch Künstlerförderung ist.

Gerade weil unsere Kulturpolitik alle Berlinerinnen und Berliner im Blick hat, will ich zum Abschluss auf die Zuwendungen für die Musik in Berlin hinweisen. Ohne im Licht der Aufmerksamkeit zu stehen, singen ungefähr 10.000 Mitbürgerinnen und Mitbürger in knapp 240 Chören. Die Chorförderung, die in den letzten zwei Jahrzehnten stets gleich geblieben, nur einmal von D-Mark in Euro umgerechnet worden war, konnte jetzt um 30 % auf über 1,3 Mio. Euro erhöht werden – es wurde höchste Zeit.

Außer den weltweit bekannten Berliner Philharmonikern spielen auch noch zahlreiche andere Orchester und Musikensembles im professionellen und semiprofessionellen Bereich in unserer Stadt. Wir haben die Akademie für Alte Musik mit diesem Doppelhaushalt deutlich gestärkt, damit auch sie ihre Aktivitäten national wie international weiter ausweiten und Berlins Ruf als Kulturmetropole in die Welt tragen kann.

Es bleibt gewiss noch viel zu tun, und wir werden weiter daran arbeiten, die verschiedensten künstlerischen Sparten und Einrichtungen weiter zu stärken und zu entwickeln. Aber heute besteht erst einmal viel Grund zur Freude, weil wir einen weiteren großen Schritt in die richtige Richtung getan haben. Dieser Kulturetat steht für die Kontinuität des politischen Bekenntnisses der SPD-Fraktion und der Koalition zu Kunst und Kultur und für unsere Überzeugung, dass Kultur ein öffentliches Gut ist, an dem alle teilhaben sollen.

(Hinweis: Das gesprochene Wort kann von diesem Manuskript abweichen.)