Frau Präsidentin,

meine sehr verehrten Damen und Herren!

Über Lockerungen der Beschränkungen, die der Bekämpfung der Pandemie dienen, wird öffentlich nachgedacht seit uns dieses verflixte Virus im Griff hat. – „Wer darf ab wann wieder was?“ – das sind die W-Fragen, die uns alle dabei umtreiben.

Und heute denken wir auf AfD-Antrag über die Öffnung von Museen öffentlich nach. Zumindest scheint dies so. Aber auch diesmal kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es um parlamentarisches Nachdenken gar nicht geht, sondern schlicht darum, das Parlament irgendwie zu beschäftigen und von der eigentlichen Arbeit abzuhalten.

Sie stellen in Ihrem Antrag und dessen Begründung teilweise Dinge fest, denen man zustimmen könnte – das ist bei AfD-Anträgen ja nicht so häufig der Fall – , aber es wäre auch schön, wenn Ihre Anträge mal etwas Stichhaltiges zu den durchaus wichtigen Fragen beitragen würden. Nur leider ist dies auch diesmal nicht der Fall. (mehr …)