Herr Präsdident,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

Berlins Kulturlandschaft ist lebendig, sie ist vielfältig, sie ist offen und kreativ. Dieses offene und kreative Klima unserer Stadt macht sie zum internationalen Schaufenster der Republik. Das kulturelle und künstlerische Schaffen in Berlin ist also eine zentrale Ressource der Hauptstadt.

Dem haben wir bereits mit dem Doppelhaushalt 2018 / 2019 Rechnung getragen und nach Jahren des Konsolidierens und Einsparens den Etat signifikant auf über 700 Mio. Euro erhöht.

Die deutliche Mittelerhöhung war ein Zeichen unseres politischen Willens, die Bedingungen für eine kreative und offene Stadt auszubauen und weiterzuentwickeln. Und auch der Etat für die kommenden beiden Jahre ist ein solches Bekenntnis, wir führen mit ihm fort, was in den beiden vorangegangenen Jahren bereits verwirklicht wurde. Darüber hinaus erfahren auch kleinere kulturelle Einrichtungen erstmalig eine finanzielle Förderung.

[1. Kinder- und Jugendtheater]

Wie schon im letzten Doppelhaushalt bilden die Kinder- und Jugendtheater auch in diesem einen besonderen Schwerpunkt. Gerade das Theater ist zutiefst mit dem Menschen und dem menschlichen Miteinander verbunden, es gibt keine Gesellschaft, die es nicht kennt.

Im Theater erfahren wir – sei es als Akteure auf der Bühne oder im Zuschauerraum – etwas über uns und unsere Gegenwart. Im Theater verhandeln wir sowohl unser Menschsein als auch aktuelle gesellschaftlichen Entwicklungen in der Sprache der Performance / Inszenierung.

Die Kinder- und Jugendtheater sind kein Luxus, sondern stellen den Primärkontakt mit dieser essentiellen Kulturform dar. Sie sind somit Teil der kulturellen Daseinsvorsorge, und die stellt einen kulturpolitischen Schwerpunkt der SPD-Fraktion dar. Daher werden in diesem Etat Mittel bereitgestellt, mit denen die Erreichbarkeit anspruchsvoller Kinder- und Jugendtheater zentral und in der Fläche ausgebaut werden soll. Wir knüpfen damit an die Erfolge des letzten Doppelhaushalts an und stellen zu den fast 17 Mio. Euro für Kinder- und Jugendtheater eine weitere Mio. Euro bereit. Hiermit werden Empfehlungen der Evaluation der Theater umgesetzt und die strukturelle Verbesserung der Angebote fortgeführt.

[2. Arbeitsräume]

Wir stärken auch die kulturelle Infrastruktur, indem wir die Sicherung und Erschließung von Arbeitsräumen für Künstlerinnen und Künstler unterstützen, und zwar mit über 14 Mio. Euro jährlich. Zur Bestandsicherung und Akquise von Arbeitsräumen stellen wir weitere 1,5 Mio. Euro zur Verfügung. So treten wir dem wachsenden Druck auf dem Mietmarkt, dem sich die Kulturschaffenden ausgesetzt sehen, wirksam entgegen.

[3. Musik]

Berlin musiziert, tanzt, jubelt, hat Spaß! Denn in Berlin darf man das! Wo immer Berlinerinnen und Berliner singen und tanzen, unterstützt die SPD-Fraktion die Musik: Für die finanzielle und personelle Ausstattung von Musikschulen stellen wir für die kommenden zwei Jahre insgesamt 12,7 Mio. Euro zusätzlich bereit. Davon sind 2 Mio. für die weitere Erhöhung des Anteils an Festanstellungen von Musikschullehrern vorgesehen. Ferner haben wir Mittel zur Erhöhung der Honorare für die freien Musikpädagogen durchgesetzt: Im ersten Jahr sind das 2,2 Mio. Euro und im zweiten sogar 6,5 Mio. Euro.

Auch die Berliner Chöre finanzieren sich durch den Einsatz der SPD-Fraktion seit 2018 solide. Nun haben wir die weitere Unterstützung erreicht mit 150.000 Euro zusätzlich in 2020 und 2021 für den Chorverband Berlin. Das Orchester im Konzerthaus Berlin unterstützen wir mit 200.000 Euro mehr ab 2020 und weiteren 800.000 Euro mehr ab 2021.

Und wir vergessen nicht, dass auch kleine Musikensembles den guten Ruf der Musikstadt Berlin in die Welt tragen – daher unterstützen wir erstmalig die Lautten Compagney für Alte Musik und zeigen so, dass Kulturpolitik Musik von Bach bis Beyoncé umfasst.

Erstmalig gefördert wird auch die „Kunst der Unterhaltung“, wie sie Varietés wie der Wintergarten, das Chamäleon-Theater, das Tipi am Kanzleramt, das Kriminal-Theater und die Bar jeder Vernunft anbieten.

[4. Museen und Gedenkstätten]

Unser kulturelles Gedächtnis wird u.a. in Lied- und Schriftgut nicht nur abgebildet, sondern auch archiviert. Diese Archive unserer Kultur müssen ihrerseits archiviert werden und – nicht zuletzt – vermittelt werden. Diese Aufgabe obliegt öffentlich zugänglichen Museen und Gedenkstätten. Von ihrer Ausstattung hängt ab, was wir über uns und auch noch unsere Kindeskinder über sich und ihre Kultur erfahren können. Darum setzten wir uns für vielfältige Gedenkkulturen in Berlin ein. Mit Nachdruck treten wir für die Orte der Berliner Demokratiegeschichte ein: Wir unterstützen den Ausbau des Gedenkortes Friedhof der Märzgefallenen und stellen Mittel zur Planung eines Besucherzentrums bereit. Wir setzen uns für die Internationale Jugendbauhütte Berlin ein und unterstützen das lebendige Engagement für den Denkmalschutz mit 300.000 Euro in 2020 und 380.000 Euro in 2021.

Meine Damen und Herren, Sie sehen, die Koalition stärkt den Kulturstandort Berlin in der ganzen Breite und der ganzen Vielfalt.

Ich danke für die Aufmerksamkeit!

[Hinweis: Das gesprochene Wort kann vom Manuskript abweichen.]