Quo vadis Europa?

Im Rahmen des Charlottenburger Gesprächs konnte ich dieses Mal Gabriele Bischoff als Gast in der Goethe15 begrüßen. Gabriele Bischoff ist die Kandidatin der Berliner SPD für die Europawahl 2019. In einer lebhaften Diskussion ging sie detailliert auf alle Fragen zur europäischen Politik ein und konnte die zahlreich erschienenen Interessierten durch ihre Expertise beeindrucken. In der Europawahl geht es um die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament, das eine eigenständige und wichtige europäische Institu­tion darstellt, weshalb die Wahlen nicht als Abstimmung über die nationale Europapolitik verstanden werden dürfen.

Nach dem Studium der Politikwissenschaften und Amerikanistik in Marburg und Berlin arbeite Gabriele Bischoff in verschiedenen Be­rufen, in denen sie bereits europapolitische Erfahrungen sammelte. So war sie mehrere Jahre Referentin für die ständige Vertretung Deutschlands bei der Europäischen Union und Sonderberaterin für europäische Fragen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Seit 2008 arbeitet sie im DGB-Bundesvorstand in Berlin und leitet unter anderem die Abteilung für Europapolitik. Es war unschwer zu erkennen, was für ein Detailwissen sich die überzeugte Europäerin in ihrer beruflichen Laufbahn angeeignet hat. Als Europapolitikerin kann sie auf ihren großen Erfahrungsschatz zurückgreifen.

In der Diskussion ging es dann vor allem um die schwierige Situation, in der sich die Euro­päische Union befindet. Neben dem Brexit bereiten die Entwicklungen in Polen und Ungarn Sorgen, wo der Rechtsstaat in Gefahr gerät. Zudem trumpfen in den meisten Mit­gliedstaaten Rechtspopulisten auf. Die Rückkehr in das Zeitalter der Nationalstaaten wird aber keines der Probleme lösen, vor denen die Welt und auch die Mitglieder der EU stehen. Man denke nur an die sich verfestigende soziale Ungleichheit und den globalen Klimawandel. Bis 2050 wird die Weltbevölkerung auf ca. 10 Milliarden Menschen wachsen. Nur ein starkes und geeintes Europa kann die gemeinsamen Interessen dann noch vertreten!

Daher wies mein Gast auf die richtungsweisende Bedeutung der nächsten Wahlen hin. Es gehe nun darum, progressive Mehrheiten für die wichtigen Kernprojekte zu finden. Immer wieder betonte Gabriele Bischoff die Bedeutung einer europäischen Sozialpolitik und warb für Reformen. Europa braucht soziale Mindeststandards, um bei den Menschen spürbar anzukommen und einem fatalem »Brain Drain« entgegenzuwirken. Letzterer bremst ganze Länder aus. Die Vorstellung, durch Niedriglohn einen volkswirtschaftlichen Konkurrenzvorteil zu sichern, funktioniert auf längere Sicht einfach nicht.

Gabriele Bischoff ist Realistin und Visionärin zugleich. Sie sieht die Schwierigkeiten, hat aber ausgezeichnete Ideen, wie man diesen begegnen und Europa weiterführen kann. Überzeugen Sie sich selbst auf einer der zahlreichen zukünftigen Wahlkampfveranstaltungen!